Internet-Inhalte:Was bringt eine Kulturflatrate

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sueddeutsche.de: Sie haben einmal eine Kulturflatrate ins Spiel gebracht, mit der, wie beim Fernsehen, pauschal für kulturelle Leistungen gezahlt werden könnte. Ist das eine Utopie?

Hoeren: Zunächst einmal ja. Es gibt kaum Anwendungsfälle, ich habe mal gelesen, dass auf der Isle of Man eine Kulturflatrate umgesetzt worden sei. Der Vorschlag entstammt einer geradezu legendären Sitzung im französischen Parlament, wo er lang diskutiert worden ist. Ich glaube, dass eine Kulturflatrate als Gesamtlösung für alle Internetnutzungen nicht kommen wird. Es lässt sich ja auch kaum berechnen, wer was wann und wo bezahlen soll. Schon bei den Rundfunkgebühren gibt es viel Geschrei. Wie soll es da erst bei der Nutzung des Internets werden. Eine solche Flatrate könnte aber für bestimmte Marktsegmente sinnvoll sein. In der Forschung wird der Bereich Wissenschaft derzeit besonders diskutiert. In eine Unibibliothek darf ja noch nicht einmal ein USB-Stick mitgenommen werden, weil die Regelungen des Urheberrechts dem entgegenstehen. Da könnte eine Wissenschaftsflatrate helfen, wie es sie bereits in den Niederlanden gibt. Einmal zahlen, und dann ist Ruhe.

sueddeutsche.de: Wie sieht das Urheberrecht in zehn Jahren aus?

Hoeren: Wir stehen derzeit an einem Wendepunkt. Derzeit sieht es so aus, als könnten die Verleger und Tonträgergesellschaften das Urheberrecht förmlich explodieren lassen, in dem sie die Leistungsschutzrechte stark aufblähen.

sueddeutsche.de: Die Rechte würden sich dann vor allem Unternehmen sichern?

Hoeren: Es gibt eine entsprechende Initiative des EU-Kommissars Charlie McCreevy, der die Leistungsschutzrechte von Tonträgerherstellern von 50 auf 95 Jahre ausdehnen will. Dann gibt es die BGH-Entscheidung zu den Musiksamples. Es entsteht also der Eindruck, dass die Leistungsschutzrechte groß an Bedeutung gewinnen. Die Kreativen aber auch die Nutzer würden ins Abseits gestellt. Und die Verleger kloppen sich dann gegenseitig darum, wer welches Wort oder welches Musikstück wo verwenden darf.

sueddeutsche.de: Was wäre die Alternative?

Hoeren: Es müsste - unter Beteiligung der Netzgemeinde - eine geordnete Diskussion über das Dreieck Urheber, Rechteinhaber, also Leistungsschutzberechtigte, und Nutzer geben. Verfassungsrechtlich müsste geklärt werden, wie die unterschiedlichen Interessen dieser drei Parteien optimal entfaltet werden können.

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