Süddeutsche Zeitung

Internetzensur in China:Googeln verboten

Chinas Staatsmacht hat den Zugang zur Suchmaschine Google gekappt: Peking kritisiert die "Verbreitung von Pornographie".

Internet-Nutzern in China ist am Donnerstag der Zugang zu den Google-Diensten verwehrt worden. Weder die Hauptseite des Angebots noch die chinesische Version waren erreichbar. Die kommunistische Regierung in Peking warf der englischen Version "Verbreitung pornographischer, vulgärer und obszöner Inhalte" und damit den Verstoß gegen die chinesischen Gesetze vor. Ob die Behörden hinter dem Ausfall stehen, wollte das Außenministerium nicht sagen.

"Wir untersuchen die Angelegenheit und hoffen, dass der Dienst bald wiederhergestellt wird", sagte Google-Sprecher John Pinette in Hongkong. China hat mit rund 300 Millionen Anwendern die größte Internet-Gemeinde weltweit. Die Regierung versucht aber, den Zugang zu Inhalten zu sperren, die sie für obszön oder subversiv hält. Sie betreibt das größte Überwachungs- und Filtersystem im weltweiten Web.

Unterdessen forderte die US-Regierung die Behörden in China auf, auf ihre Pläne für die Einführung eines Internet-Filters auf allen neu verkauften Personalcomputern zu verzichten.

In einem Brief an die zuständigen Behörden in Peking erklärten Wirtschaftsminister Gary Locke und der Handelsbeauftragte Ron Kirk, die Anordnung könnte einen Verstoß gegen die chinesischen Verpflichtungen zum freien Handel darstellen. Auch hätten die PC-Hersteller nicht genügend Zeit gehabt, um die Anordnung, die zum 1. Juli in Kraft setzen soll, umzusetzen.

Die chinesischen Behörden haben erklärt, die Filter-Software habe das Ziel, den Zugang zu gewaltverherrlichenden oder pornographischem Material im Internet zu verwehren. Internet-Nutzer in der Volksrepublik haben an die Regierung appelliert, auf das Vorhaben zu verzichten.

Der sogenannte Grüne Damm sei fehlerhaft und blockiere auch den Zugang zu Online-Cartoons, Tierbildern und anderen unverfänglichen Inhalten.

In einem Brief an die zuständigen Behörden in Peking erklärten Wirtschaftsminister Gary Locke und der Handelsbeauftragte Ron Kirk, die Anordnung könnte einen Verstoß gegen die chinesischen Verpflichtungen zum freien Handel darstellen.

Auch hätten die PC-Hersteller nicht genügend Zeit gehabt, um die Anordnung, die zum 1. Juli in Kraft setzen soll, umzusetzen.

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