Süddeutsche Zeitung

Internetzensur in China:Dicker Luo, ganz leise

China geht mit neuer Wucht gegen regierungskritische Blogger vor: 91 Webseiten haben die Behörden in der vergangenen Woche gesperrt.

Henrik Bork

Halb China redet gerade über den "dicken Luo", wie er liebevoll genannt wird. Zumindest alle progressiven Journalisten, Blogger und Studenten des Landes. Der dicke Luo, das ist der 36-jährige Chinese Luo Yonghao, ein übergewichtiger ehemaliger Englischlehrer aus der nordchinesischen Provinz Jilin. Seine Blog-Plattform www.bullog.cn ist das prominenteste Opfer einer neuen Zensurwelle im chinesischen Internet.

Insgesamt 91 Webseiten haben die Behörden im Laufe der vergangenen Woche in China zwangsweise geschlossen, die meisten wegen "vulgären Inhaltes" im Rahmen einer Kampagne gegen Pornographie im Internet. Die Schließung von bullog.cn jedoch war eindeutig politisch motiviert. Am Freitag vergangener Woche erhielt Luo eine E-Mail der Zensoren. "Ni hao", guten Tag, meldete sich höflich das Pekinger Amt für Telekommunikation (Beijingshi Tongguanju). Bullog.cn habe "schädliche Informationen über aktuelle Ereignisse und Politik" verbreitet, teilten die Genossen ganz sachlich mit. Kurz darauf merkte Luo, dass seine Blog-Plattform im Internet nicht mehr aufrufbar ist.

"Zum Heulen!, frustrierend!, schlimm!"

Die Schließung hat im chinesischen Teil des Internets einen beispiellosen Aufschrei ausgelöst. "Zum Heulen!, frustrierend!, schlimm!", sind noch die wohlerzogensten der Kommentare. Denn bullog.cn des dicken Luo war nicht irgendeine Webseite. Es war die einzige Plattform im chinesischen Internet mit einer eindeutig liberalen Ausrichtung. Bullog.cn war so regierungskritisch wie es gerade noch zulässig war.

Wer sonst hätte es sich beispielsweise getraut, Blogs mit der Überschrift "Ich bin gegen die Pekinger Olympiade" zu veröffentlichen. Wer vom dicken Luo eingeladen wurde, einen Blog zu schreiben, war meist schon berühmt. Vom kritischen Künstler Ai Weiwei über den jungen Autor Han Han, bis hin zu eher politischen Kolumnisten wie Lian Yue oder Ran Yunfei - die Blog-Plattform versammelte einige der klügsten und kritischsten Geister Chinas.

Blogger forderten Entmachtung der Regierung

Einer von ihnen, der Blogger und Medienforscher An Ti, sitzt an einem dieser Januarabende in einer Bar namens "Bett" in der Zhangwang-Gasse nördlich des Pekinger Trommelturms und bearbeitet fast pausenlos seinen Blackberry. "Die Leute sind wütend über die Schließung", sagt An Ti. Eigentlich heißt er Zhang. Den Namen "An Ti" hat er sich selbst gegeben, ein chinesisches Spiel mit dem englischen "anti". "Ich wollte einen Namen haben, der klarmacht, dass ich in der Opposition bin", sagt An Ti.

Der Blogger hat keinen Zweifel daran, dass die Charta 08 der wahre Grund für das Ende von bullog.cn ist. Am 9. Dezember hatten zunächst 303 chinesische Journalisten, Schriftsteller und andere Intellektuelle diesen programmatischen Aufruf für Demokratie veröffentlicht. Der dicke Luo gehört nicht zu den Erstunterzeichnern, wohl aber einer seiner radikalsten Blogger, Ran Yunfei. Inzwischen haben mindestens fünf der Stars von bullog.cn die Charta unterzeichnet, darunter der Künstler Ai Weiwei. "Die meisten Chinesen haben über bullog.cn von der Charta erfahren", sagt An Ti.

Die Kommunistische Partei Chinas, deren Entmachtung in der Charta 08 offen gefordert wird, hat einen der Initiatoren des Pamphlets ins Gefängnis werfen lassen. Liu Xiaobo ist kurz nach der Veröffentlichung spurlos verschwunden. Rund 100 weitere Unterzeichner sind verhört worden. Obwohl dies weltweit zu Recht empörte Reaktionen ausgelöst hat, ist dieses Ausmaß an Repression für chinesische Verhältnisse nicht hart, sondern ungewöhnlich moderat. "Die Regierung hat Angst, in diesem sensiblen Jahr allzu hart durchzugreifen und eine Gegenbewegung auszulösen", vermutet ein politisch aktiver Pekinger Bürger.

Dicker Luo, ganz leise

Unzufriedenheit der Basis wächst

Das 60. Jubiläum der Partei, der 20. Jahrestag des Pekinger Massakers - das gerade angebrochene Jahr ist voller politisch elektrisierender Daten. Gleichzeitig erzwingt die internationale Wirtschaftskrise auch in China millionenfache Entlassungen von Arbeitern. Die Unzufriedenheit an der Basis und in den Universitäten, wo viele Studienabgänger keine Arbeit finden, wächst schnell. Da wollen die Behörden offenbar nur so hart durchgreifen, wie es ihnen unbedingt nötig erscheint.

Möglicherweise ist das der Grund, warum viele der Blogs, die auf bullog.cn zu lesen waren, nach wie vor auffindbar sind. "Ich veröffentliche meinen Blog gleich auf mehreren Plattformen, um die Zensur zu umgehen", sagt An Ti. Auch der "dicke Luo" darf seinen eigenen Blog (louyanghao.blog.sohu.com) weiter veröffentlichen und darin über die Schließung von bullog.cn schimpfen. Er werde eine neue Plattform eröffnen, notfalls im Ausland, kündigt er da trotzig an.

Ziel ist der Machterhalt

Zwei Schritte vor, einen Schritt zurück - so geht das immer mit der Opposition China, auch im Cyberspace. Die jüngste Zensurwelle ist ein Beispiel dafür, wie Chinas Regierung das Netz immer raffinierter manipuliert. "Die kommunistische Führung Chinas hat längst nicht mehr das Ziel, alle Informationen zu 100 Prozent zu kontrollieren. Dieses Ziel hat sie schon lange aufgegeben. Sie wollen die öffentliche Meinung lediglich steuern, beeinflussen. Ihr Ziel ist der Erhalt der eigenen Macht", sagt Rebecca MacKinnon, Professorin für Neue Medien an der Hongkong-Universität.

Ein ausgeklügeltes System von Zensur, Gegenpropaganda und technischen Filtern auf mehreren Ebenen ist das Resultat dieser strategischen Grundsatzentscheidung. Lokalregierungen in Chinas Provinzen bezahlen sogar Tausende von Studenten dafür, dass sie im Internet regierungsfreundliche Propaganda verbreiten. Als "wumaodang", die Fünf-Mao-Partei, werden diese Schreiberlinge von den anderen Internetbenutzern belächelt, weil sie angeblich für jeden liebedienerischen Blog-Eintrag fünf Mao bekommen, also einen halben Yuan oder umgerechnet fünf Euro-Cent.

Zensur funktioniert wie ein Staudamm

Im westlichen Ausland wird meist nur dann über die Zensur im chinesischen Internet berichtet, wenn bekannte Webseiten wie die von Amnesty International blockiert werden. Während der Olympischen Spiele 2008 in Peking sorgte genau dieser Teil des vielschichtigen Zensurversuchs für Aufregung, der oft als "Great Firewall" bezeichnet wird. Für Chinas Internetsurfer, deren Anzahl gerade 298 Millionen erreicht hat, ist dieses Verbot ausländischer Webseiten allerdings ein zweitrangiges Problem.

Das viel benutzte Bild von der "Chinesischen Mauer im Internet" erinnert an die Klischees aus den Zeiten des Kalten Krieges , als die Gefährdung kommunistischer Regime vor allem aus dem liberalen, dekadenten Westen kam. Doch für das Verständnis der chinesischen Zensur ist es nicht sehr hilfreich. "Es wäre besser, sich die Internet-Zensur in China wie einen vorsichtig betriebenen Staudamm vorzustellen," sagt Medienwissenschaftlerin MacKinnon.

Die kommunistischen Parteiführer, von denen viele tatsächlich Wasserbau und ähnliche Ingenieurswissenschaften studiert haben, drehen auch den Strom der Information niemals komplett ab. Sie wollen ihn nur bändigen, wie sie schon den Strom des Jangtse mit dem Drei-Schluchten-Damm gebändigt haben. "Sie lassen hier etwas durch, drehen dort das Wehr etwas höher; alles in allem lernen sie ständig dazu und entwickeln eine immer geschicktere PR-Strategie", sagt sie.

Chinas Premier Wen Jiabao hat bereits sein eigens Porträt auf Facebook. Es ist ungemein populär. In Pekinger Bloggerkreisen heißt es, die Kommunistische Partei arbeite gerade an ihrem eigenen Blog und wolle damit noch in diesem Jahr online gehen.

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Quelle:
SZ vom 16.01.2009/tess
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