Internetrecht:Privatkopien und Musik-Tauschbörsen

Lesezeit: 5 min

[] Sind Privatkopien erlaubt?

Ja, unter bestimmten Bedingungen: Die Kopie darf keinen kommerziellen Zwecken dienen und nicht verbreitet und veröffentlicht werden. Wenn ein Nutzer also seinen besten Freund ein MP3-Album kopieren lässt, ist das legal - wenn er es all seinen Klassenkameraden gibt oder es in eine Tauschbörse einstellt, nicht. Eine weitere Einschränkung: Die benutzte Vorlage darf "nicht offensichtlich rechtswidrig" sein - die Kopie eines illegal heruntergeladenen Songs wird damit als "Raubkopie" betrachtet.

[] Was ist mit Musik-Tauschbörsen?

Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien sind rechtswidrig. Inzwischen fahnden Rechteinhaber in Tauschbörsen nach Filesharern. Die Adressdaten desjenigen, der den Internet-Anschluss beantragt hat, unter dem der Upload vorgenommen wurde, werden im nächsten Schritt bei den sogenannten Internet Service Providern (ISP) ermittelt. Dazu ist allerdings eine Verfügung der Staatsanwaltschaft nötig. Häufiges Resultat sind Abmahnungen und Schadensersatz - obwohl häufig nicht feststeht, dass der Anschlussinhaber auch der Filesharer war. Zudem ist die Rechtslage häufig nicht so eindeutig wie es in den Abmahnschreiben dargestellt wird.

[] Ist es legal, Kinofilme oder Videostreams von Pay-TV-Sendern anzusehen?

Bei Streams urheberrechtlich geschützten Materials handelt es sich um eine rechtliche Grauzone, da entsprechende Grundsatzurteile bislang fehlen. Im Kino.to-Prozess hat das Amtsgericht Leipzig entschieden, dass das Betrachten eines solchen Videostreams "dem Grunde nach" gegen das Urheberrecht verstößt - sollte sich diese Rechtsauffassung durchsetzen, drohen Stream-Zuschauern künftig zivil- und strafrechtliche Verfahren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich.

So stellen einige Rechtsexperten in Frage, ob es sich bei einem Stream tatsächlich um eine Kopie handelt. Beim Puffern wandern meist nur wenige Megabyte tatsächlich in den Arbeitsspeicher; zudem hat der Nutzer auf diese vermeintliche Kopie keinen echten Zugriff, sie ist nur temporär und verschwindet automatisch wieder vom Rechner.

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