Der Bund sorgt sich um seine Mitarbeiter. Genauer gesagt sorgt er sich darum, welche Internet-Seiten die Mitarbeiter auf ihren Bürorechnern besuchen - und ob das wiederum dem Ansehen des Bundes schaden könnte. Und weil dem Bund das eigene Ansehen im Zweifel wichtiger ist als die Mitarbeiter, handelt er vorsorglich und filtert die Internet-Nutzung. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor.
Wird das Internet gefiltert, werden Informationen ausgeblendet. Als die amerikanische Europabeauftragte Victoria Nuland sich beispielsweise in drastischen Worten zur Rolle der Europäischen Union in der Ukraine-Krise äußerte, indem sie "Fuck the EU!" sagte, konnten viele Mitarbeiter der Bundesregierung die Berichterstattung dazu nicht lesen. Die Antwort auf die Anfrage liegt der Süddeutschen Zeitung vor und beschreibt, auf welche Art diese Filterung stattfinden kann. In manchen Fällen werden die Wörter nach ihrer exakten Schreibweise gefiltert. So geht man zum Beispiel im Justizministerium vor, ebenfalls im Bundesfinanzhof und beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen. Die Worte sind allesamt englisch. Ein paar Beispiele: Fuck, tits (Titten), boob (Busen, singular), dirty (dreckig) und breast (Brust).
Insbesondere das Justizministerium ist in dieser Art der Filterung eifrig: Ein genauer Blick auf die gesperrten Wörter legt außerdem den Schluss nahe, dass die Mitarbeiter sich wohl gerne von der Arbeit abgelenkt haben. Denn der Begriff "icq2go" führt direkt zu einem Chatprogramm, wer "zylom" eintippt, landet bei einem Anbieter von Online-Spielen. Beide Begriffe stehen auf der Verboten-Liste.
Kein Dirty Dancing im Justizministerium
Aber nicht jeder Mitarbeiter des Bundes, der "dirty" eingibt, will anzügliches Filmmaterial sehen. Denkbar wäre schließlich auch, dass nach dem Film "Dirty Dancing" gesucht wird. In solchen Fällen wird mehr gefiltert als geplant. Um das zu verhindern, wird ein analytischer Filter eingesetzt. Er kann also erkennen, dass im Wort "Staatsexamen" zwar das Wort "Sex" steckt, aber beide Dinge sich grundlegend unterscheiden. Durch den Einsatz von solchen Filter-Programmen soll eine "missbräuchliche Nutzung des Internets" verhindert werden. Das wäre dann der Fall, wenn die Inhalte, die verlangt werden, pornografisch sind, rassistisch oder aber gewaltverherrlichend.
Klar ist, dass die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums mit dem schlaueren der beiden Programme das Wort "Fuck" gefiltert haben. Ob in weiteren, und wenn ja, in welchen Ministerien auf diese Art gefiltert wird, ist aber unklar. Die Auskunft ist für die Öffentlichkeit nicht einsehbar. Ebenfalls unklar ist, ob das Justizministerium beide Arten der Filterung einsetzt.
Petra Sitte, Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, sieht durch die Filterung die informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter gefährdet. Sie sagt: "Die Bundesregierung muss sich fragen lassen, ob die meist eingekaufte Software mit ihren Funktionen nicht über das Ziel hinausschießt."