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Internet-Verbot:Emirate zwingen Blackberrys offline

Nach China schränken auch die Vereinigten Arabischen Emirate das Internet stark ein - aus Gründen der "nationalen Sicherheit". Eine halbe Million Blackberry-Nutzer sind betroffen.

In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wird die Datenübertragung per Blackberry vom kommenden Herbst an verboten. Die an sich als liberal geltenden Golfstaaten kündigten am Sonntag an, Nutzer des Smartphones Blackberry demnächst vom weltweiten Netz abzuhängen. Betroffen sind alle: Sowohl die Einwohner der Emirate als auch Geschäftsreisende und Touristen.

Wird ab Herbst in seiner Heimar nicht mehr mit seinem Gerät online gehen können: Blackberry-Nutzer in Dubai

Wird ab Herbst in seiner Heimar nicht mehr mit seinem Gerät online gehen können: Blackberry-Nutzer in Dubai

(Foto: AFP)

Sollte die Sperre wie geplant im Oktober in Kraft treten, wäre es das erste Verbot, das sich gezielt gegen Blackberry-Nutzer richtet. Nokia- oder Apple-Geräte sind von der Maßnahme nicht betroffen.

Die Regierung der Emirate stört sich offenbar daran, dass sie keine Kontrolle über den Datenverkehr des Geräts von Research in Motion (RIM) hat. Die Tatsache, dass die Daten unmittelbar ins Ausland übermittelt würden, bedeute ein Risiko für das Land, erklärte die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (TRA), die Rede war von einer Entscheidung aus Gründen der "nationalen Sicherheit". Es handele sich nicht um Zensur, betonte deren Chef Mohammed al-Ghanem. Sollte eine "akzeptable Lösung" für das Problem entwickelt und installiert werden, stellte die Behörde eine Aussetzung der Sperre in Aussicht.

In China hat sich der Suchmaschinenbetreiber Google Anfang des Jahres wochenlang einen erbitterten Streit mit der kommunistischen Regierung geliefert. Die Volksrepublik blockiert unter anderem Internetseiten zu strittigen Themen wie Tibet.

Blackberry-Hersteller protestierte gegen Spionage-Programm

In den Emiraten sind den Angaben zufolge E-Mails, Programme zum Austausch von Kurzbotschaften und Internet-Browser betroffen. Sie sollen vom 11. Oktober an blockiert werden. "Es ist eine endgültige Entscheidung, aber wir setzen die Gespräche fort", sagte Behördenchef Al-Ghanem Reuters. "Wir reden über eine Aussetzung der Dienste, weil diese sich nicht an die Telekommunikationsgesetze der VAE halten."

Im vergangenen Jahr hatte RIM gegen die Aktualisierung einer Software protestiert, die der nationale Vertragspartner Etisalat den Blackberry-Kunden angeboten hatte. Bei dem Update handle es sich in Wahrheit um ein Spionageprogramm des US-Unternehmens SS8, erklärte der kanadische Konzern. Etisalat äußerte sich damals nicht zu den Vorwürfen und erklärte lediglich, die Anwendung verbessere die Leistungsfähigkeit des Handys.

Die Telekommunikationsbehörde hatte bereits in der vergangenen Woche Bedenken wegen der Blackberrys geäußert. Viele fassten dies als Unzufriedenheit darüber auf, dass die Emirate vor allem den populären Messenger-Dienst nicht überwachen könnten. "Die Regierung betrachtet die Blackberry-Dienste - insbesondere den Kurznachrichten-Dienst - als Hindernis bei ihrem Ziel, Zensur, Filterung und Überwachung voranzutreiben", schrieb die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF). Im April hatte der Golf-Staat Bahrain seine Bürger davor gewarnt, die Messenger-Software des Blackberrys zur Verbreitung lokaler Nachrichten zu nutzen. Auch dies wurde von Journalistenverbänden als Zensur kritisiert. Bahrain erklärte am Sonntag, vorerst nicht dem Beispiel der Emirate zu folgen.

Proteste erwartet

In den Emiraten nutzen etwa 500.000 Menschen einen Blackberry, die meisten davon sind Geschäftsleute. Die Sperre wird nach Angaben der Behörde aber auch für Touristen und Geschäftsreisende gelten. Experten sagten scharfe Proteste gegen die Maßnahme voraus: "Das wird einen solchen Aufruhr geben, dass es am Ende tatsächlich nicht passieren und eine Lösung gefunden wird", sagte Irfan Ellam, ein Telekom-Analyst von Al Mal Capital. "Der Blackberry wird von vielen Unternehmen als unverzichtbar betrachtet. Wenn man also will, dass ein Land attraktiv für Investoren ist, dann ist es unsinnig, Blackberry-Dienste zu sperren."

Seinen Angaben zufolge wurde RIM bereits in Indien vorgeschlagen, einen Server zwischenzuschalten, damit die dortige Regierung den Datenverkehr überwachen könne. Eine ähnliche Lösung sei in den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderswo denkbar. Die Regierung in Neu-Delhi hat in der vergangenen Woche erklärt, RIM wolle ihren Bedenken bald Rechnung tragen, dass Extremisten Blackberry-Dienste nutzten.