Patentstreit in den USA: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

Diese Runde geht an Apple: Im Patentstreit mit dem taiwanischen Rivalen HTC hat der iPhone-Hersteller einen kleinen Sieg errungen: Die US-Handelsbehörde verbietet HTC, künftig bestimmte Handys in die USA einzuführen. Allerdings hatte sich Apple mehr erhofft.

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller kann Apple einen kleinen Erfolg verbuchen. Die US-Handelsbehörde ITC ist der Auffassung, dass der taiwanische Rivale HTC Apple-Technik unrechtmäßig in seinen Handys verwendet und verhängte ab dem 19. April kommenden Jahres ein Einfuhrverbot gegen entsprechend ausgestattete Geräte.

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat gegen Apple eine Niederlage erlitten.

(Foto: REUTERS)

Der Streit ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tabletcomputern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen. Derlei Handys werden neben HTC auch von Samsung oder Motorola hergestellt.

Im aktuellen Verfahren blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der am späten Montag verkündeten Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg.

Auch das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt HTC nach Ansicht der International Trade Commission (ITC) nur bei einer wesentlichen Funktion: Sie ermöglicht es Nutzern beispielsweise, eine in einer E-Mail angezeigte Telefonnummer direkt anzurufen oder sie im Adressbuch abzuspeichern. Die US-Regierung könnte die Entscheidung binnen 60 Tagen kippen, es wird aber nicht erwartet, dass sie von diesem Recht Gebrauch macht.

Auch HTC klagt

Auch HTC hat eine Patentklage gegen Apple bei der ITC laufen. Die ITC ist befugt, bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine große Gefahr für jedes Unternehmen.

Mit einem breitangelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierende Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt. Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen.

Android ist mit etwa 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform noch vor dem iPhone. Apple wirft den Herstellern vor, bei seinem Erfolgshandy abgekupfert zu haben. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. Apple ist aber auch das Ziel von Gegenklagen.