Zensur in sozialen Medien: Facebooks lässt Trump-Bann prüfen

Facebook legt die Entscheidung, Donald Trump von der Plattform zu verbannen, seinem eigenen Berufungsgremium vor. Dessen Entscheidungen kann nicht einmal Mark Zuckerberg überstimmen.

Facebook lässt die unbefristete Sperre des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump von einem Gremium prüfen, das für Streitfälle zwischen dem Online-Netzwerk und seinen Nutzern eingerichtet wurde. Entscheidungen des Facebook Oversight Boards (FOB) sind bindend für das Unternehmen und können auch nicht von Gründer Mark Zuckerberg überstimmt werden.

Ex-US-Präsident Trump hatte mit wiederholten unbelegten Behauptungen über angebliche Wahlfälschung seine Unterstützer angestachelt. Auch als diese am 6. Januar nach einer Trump-Rede in Washington D.C. das Kapitol stürmten, bekundete er weiter Sympathie für den Mob. Facebook hatte Trump deshalb nach dem Sturm aufs Kapitol von der Plattform geworfen. "Wir glauben, dass unsere Entscheidung notwendig und richtig war", betonte Facebooks Politikchef Nick Clegg am Donnerstag, als er verkündete, dass der Fall an das FOB geht.

Facebook hatte das FOB auf öffentlichen Druck hin gebildet, um ein unabhängiges Gegengewicht zu Entscheidungen zu Inhalten auf der Plattform zu schaffen. Zum einen sollen Nutzer das Gremium bei einer aus ihrer Sicht ungerechtfertigten Löschung von Inhalten einschalten können. Zum anderen kann Facebook selbst es bei diversen Fragen zum Umgang mit Werbung, Gruppen oder Seiten anrufen. Im vergangenen Jahr wurden die ersten Mitglieder des Gremiums vorgestellt, darunter die ehemalige dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt und der einstige Guardian-Chefredakteur Alan Rusbridger.

Sowohl Donald Trump als auch Facebook werden Gelegenheit bekommen, ihre Sicht der Dinge vor dem FOB zu schildern. Das Gremium hat maximal 90 Tage Zeit, um zu einer Entscheidung kommen.