bedeckt München 17°
vgwortpixel

Staatsministerin für Digitalisierung:"Sie dürfen mit mir drohen: 'Ich hetze euch die Bär auf den Hals.'"

Zur heutigen Präsentation sind auch Beamte aus vier Bundesländern gekommen. Sie müssen später umsetzen, was hier entwickelt wurde. Doch der Herr aus Mecklenburg-Vorpommern hat ein Problem. Seine Kollegen seien noch nicht ganz von dieser Digitalisierung überzeugt, gibt er zu. "Geben Sie mir die Nummer von den Leuten", sagt Dorothee Bär. Da brechen die Beamten in Gelächter aus. "Eine schwarze Liste!", ruft einer. "Wenn Sie wüssten", sagt Bär. "Sie dürfen mit mir drohen:'Ich hetze euch die Bär auf den Hals.'" Sie lächelt jetzt selbst. Angsteinflößend klingt das nicht.

Sie ist eben keine, die Schrecken verbreiten kann. Denn Bär hat politisch wenig Gewicht und kaum finanzielle Mittel. Ihr Team hat nur ein paar Mitarbeiter. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) könnte in der kleinteiligen Digitalpolitik Deutschlands viel deutlicher auftreten. Doch Braun, sagt die Grünen-Sprecherin für Technologie, Anna Christmann, habe wenig Zeit dafür: "Es fehlt eine digitale Führungskraft mit Kompetenzen und Budget."

Deshalb zögen sich Entscheidungen in die Länge, und auch beim Geld stehe die digitale Revolution erst einmal nur auf dem Papier. Von den gerade angekündigten drei Milliarden Euro an Fördermitteln seien gerade mal 50 Millionen im Haushalt für 2019 eingestellt. Ob und wann der Rest fließt, sei fraglich. Bärs Rolle, sagt Christmann, sei nur die einer "digitalen Botschafterin". Einer Begeisterungsweckerin eben.

Zuständig für gute Stimmung und Flugtaxis

Auch im eigenen Haus fühlt sich Bär in der Regel für die gute Stimmung zuständig. Im Oktober ertönt ein Gong in ihrem Kanzleramtsbüro: "Bitte verlassen Sie das Gebäude über die gekennzeichneten Fluchtwege", sagt eine Stimme. Auf rosa Stilettos steigt sie die Betontreppe herab, zusammen mit allen Anzugträgern. Bär sagt: "Ich bin ganz dankbar. Ich komme im Moment überhaupt nicht auf meine Schritte." Und meint den Schrittzähler an ihrem Handgelenk. Als sie später im Aufzug steht, erkundigt sie sich bei den Beamten noch nach Helge Braun: "Ist das Geburtstagskind oben?" Und: "Habt ihr Torte?"

Es fällt leicht, Dorothee Bär nicht ernst zu nehmen. Das begann schon in den ersten Tagen ihrer Amtszeit, als sie in den Abendnachrichten über Themen sprach, "die uns wirklich beschäftigen sollen". Dann nannte sie "Flugtaxis". Die Staatsministerin habe sich blamiert, schrieben die Zeitungen danach. Deutschland habe andere Probleme. Selbst in Südkorea ist das Internet doppelt so schnell.

Bloß dass Bär als Digitalbeauftragte nicht nur über Breitbandausbau sprechen will. Im vergangenen Jahr kündigte China an, 2030 die globale Führung bei künstlicher Intelligenz übernehmen zu wollen. Frankreich preschte in Europa mit Milliardeninvestitionen vor. Und in Deutschland, sagt Bär, diskutiere der Bundestag über Organspenden. Wo in wenigen Jahren doch 3-D-Drucker Nieren produzieren sollten.

© SZ vom 01.12.2018/mxm
FILE PHOTO: A man walks past a sign board of Huawei at CES (Consumer Electronics Show) Asia 2018 in Shanghai

Netzausbau
:USA drängen Deutschland, beim 5G-Ausbau auf Huawei zu verzichten

US-Verbündete sollen beim kommenden 5G-Netzausbau keine Teile chinesischer Hersteller verwenden. Die offizielle Begründung: Angst vor Spionage.

Von Georg Mascolo und Hakan Tanriverdi

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite