Staatsministerin für Digitalisierung Falsch gelandet

Dorothee Bär (CSU) steigt bei der Digitalisierungsmesse Cebit in Hannover aus einer Passagier-Drohne.

(Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa)
  • Dorothee Bär (CSU) könnte als Staatsministerin im Kanzleramt eigentlich zuständig sein für die Digitalisierung in Deutschland.
  • Stattdessen arbeiten sieben Ministerien weitgehend unabhängig voneinander an der digitalen Zukunft des Landes.
  • Um bei dem Riesenthema eine echte Führungsaufgabe zu übernehmen, fehlen Bär politisches Gewicht und Geld.
Von Markus Balser und Kristiana Ludwig, Berlin

Nicht einmal hier, in der Factory in Berlin-Kreuzberg, wo die Programmierer in ein Bällebad tauchen können und die Türen mit dem Smartphone öffnen, ist Dorothee Bär vor ihnen sicher. Vor den Bedenkenträgern aus der alten Welt. Heute erscheinen sie in Gestalt von Gabriele Jeschke, 64 Jahre alt. "Durch die Computer", sagt Frau Jeschke, "was da für Arbeitsplätze wegfallen". Bär nickt. Sie kennt ihren Text. Als Bundesregierung achten wir auf lebenslanges Lernen, sagt sie. Durch die Digitalisierung würden auch Jobs geschaffen. Hier, die ganzen Programmierer, die habe es früher nicht gegeben.

Jeschke blickt sie an, Dorothee Bär ist noch nicht fertig. Jetzt erzählt sie von zu Hause. In ihrem Dorf in Unterfranken nämlich, da lebt die ganze Familie unter einem Dach. Ihre Schulkinder mit der 83-jährigen Großmutter. Da hilft der Enkel der Oma auch mal mit dem Handy. Jeschkes Antwort kommt prompt. "Deswegen sind Sie so viel unterwegs", sagt sie. Bär wird ernst: "Das finde ich nicht nett." Manchmal, da könnte selbst Dorothee Bär wirklich schlechte Laune bekommen.

Die Digitalisierungsbeauftragte Bär, 40, ist Staatsministerin im Kanzleramt. Im Internet aber ist die CSU-Politikerin einfach nur die Doro. Auf Instagram oder Twitter demonstriert Doro Bär mit bonbonfarbenen Bildern, wie viel Spaß ein Smartphone machen kann: Doro Bär oben auf dem Heuballen, vor Fernsehkameras, im Dirndl auf der Motorhaube, mit der Kanzlerin im Selfiemodus. Beim Tag der offenen Tür des Kanzleramts erklärt Bär ihre Rolle so: Sie sei das "Gesicht" der Digitalpolitik, "Ansprechpartnerin" und "Begeisterungsweckerin" für die digitale Zukunft. Denn die stellt man sich in der Bundesregierung ebenfalls schillernd vor.

Sieben Ministerien reden bei der Digitalisierung mit

Neue Präzision in der Medizintechnik, automatische Autos, lernende Maschinen und kommunizierende Roboter, all das soll künftig auch aus Deutschland kommen. "Artificial Intelligence (AI) made in Germany soll zum weltweit anerkannten Gütesiegel werden", heißt es in der neuen Strategie "künstliche Intelligenz". Von der Digitalisierung hänge der Wohlstand ab, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Für die großen Pläne gibt es auch schon einen ganzen Strauß neuer Gremien. Es gibt ein Digitalkabinett und einen Digitalrat, die Minister waren auf Digitalklausur mit digitaler Agenda. Kommende Woche ist in Nürnberg nun ein Digitalgipfel anberaumt. Allerdings hegen Fachleute und die Opposition ernste Zweifel, wie durchschlagend diese Politik der Regierung ist - und ob sie angesichts zersplitterter Zuständigkeiten überhaupt funktionieren kann.

Gleich sieben Minister und die Kanzlerin werden am Dienstag zum Gipfel reisen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) etwa, der Rezepte für die digitale Zukunft gern im eigenen Haus plant. Oder Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), zuständig für den Breitbandausbau. In der Regierung reden außerdem Wirtschafts-, Forschungs-, Justiz- und Innenministerium bei der Digitalisierung mit. Eigentlich bräuchte es jemanden, der all die Pläne koordiniert. Jemanden wie Dorothee Bär.

Bär ist nur das Gesicht des digitalen Wandels

Doch für diesen Job fehlt der Digitalbeauftragten der Einfluss - trotz Büro im Kanzleramt. Die Kanzlerin hat ihr eine andere Aufgabe übertragen: Bär soll mehr als 500 Behördengänge überflüssig machen. Elterngeld beantragen, Wohnsitz und Auto anmelden, solche Sachen. Von papierlosen, selbsterklärenden Formularen müssen die Amtsstuben der Republik allerdings erst mal überzeugt werden. Genau das ist der Job von Dorothee Bär. "Das bringt Ihnen gar nichts in der Öffentlichkeit und kostet wahnsinnig viel Zeit und Nerven", fasst sie zusammen.

Zum Beispiel das Wohngeld. In der Factory referiert an diesem Novembertag ein Unterabteilungsleiter aus dem Innenministerium über den Antrag, oder besser: die Anträge. Denn jedes Bundesland hat einen anderen. Wenn alle Ämter es zuließen, könnten Bedürftige das Wohngeld bald so einfach online bestellen wie Pizza oder Schuhe. Der Service soll sich an den Kundenwünschen orientieren. Denn "Kunden", so nennt man hier im "Digitalisierungslabor" neuerdings die Bürger. Auf einer Leinwand erscheint eine zartgrüne Webseite, Berater von McKinsey klicken auf Buttons. Rentnerin Jeschke ist hier als Testperson engagiert. Sie fragt Dinge wie: "Betrifft das auch eine Zweitwohnung?"