Copyright-Debatte Frage 4: Wie schafft man Gerechtigkeit?

Selbstverständlich ist ein Rechtsbruch nicht dadurch zu legitimieren, dass er von vielen begangen wird oder dass seine Durchsetzung mit Kosten verbunden ist. Die Gesellschaft wäre sonst machtlos gegen Steuerhinterzieher und Autobahnraser. Im Fall des Urheberrechts muss aber ein technologisches Problem gelöst werden, das rechtsphilosophisch anders liegt. Wer zu schnell mit dem Auto fährt, muss stets damit rechnen, erwischt zu werden.

Die Tatsache, dass jeder zumindest theoretisch überführt werden könnte, zwingt zur Einsicht und verhilft dem Recht zu seiner Durchsetzung. Dies ist beim Urheberrechtsbruch anders. In der aktuellen Situation gilt das Recht nämlich nur für die Ahnungslosen: Wer sich auskennt, weiß, wie er unerkannt bleibt. So wird zwar stets von Downloadern gesprochen, die verfolgt werden, in der Realität geht man aufgrund der unsicheren Rechtslage und der pragmatischen Beweisbarkeit aber einzig gegen die Anbieter vor, also diejenigen, die Inhalte zu Verfügung stellen.

Dass dies in Tauschbörsen automatisch geschieht, dass man beim Runterladen also selber zum Anbieter wird, ist vielen Nutzern nicht bewusst. Einzig sie laufen Gefahr, Post vom Anwalt zu bekommen.

Egal wie stark man den Arm des Gesetzes einschätzt, das Internet wird er nicht stoppen. Die Frage kann also nur lauten: Wie kann der Gesetzgeber ohne demokratiefeindliche, kostenintensive Überwachung die technischen Möglichkeiten so gestalten, dass es einen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber und der Nutzer geben kann?