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CDU-Politiker Jens Koeppen:Der Mann für das Internet

Jens Koeppen hat Erfahrung mit schlechtem Empfang. Er kommt aus der Uckermark, dort können wegen der fehlenden Netzabdeckung selbst Handygespräche zur Qual werden. Für die CDU soll er nun den neuen Internet-Ausschuss leiten - und ist sicher, "dass das gut wird".

Jens Koeppen ist ziemlich in Eile. Gerade saß er noch bei der "Deutschen Wärmekonferenz" auf dem Podium. Und in wenigen Minuten beginnt die Sitzung der Unionsfraktion. Eigentlich hat Koeppen keine Zeit mehr für Fragen. Aber er nimmt sie sich dann doch. Man wird ja auch nicht jeden Tag zum Ausschuss-Vorsitzenden ausgerufen.

Die Unionsfraktion hat gerade mitgeteilt, dass Koeppen Chef des neuen Internet-Ausschusses werden soll. Entsprechend groß ist das Interesse an dem 51-Jährigen - auch weil er zu den unbekannteren CDU-Abgeordneten gehört. Eigentlich ist der Mann bisher sogar nur zweimal überregional aufgefallen.

Das erste Mal, als er Abgeordnete ermahnte, nur mit Krawatte "oder Entsprechendem" auf den Schriftführer-Plätzen neben dem Bundestagspräsidenten zu erscheinen - die Episode ging als "Krawattenstreit" in die Annalen des Parlaments ein. Koeppen ist Obmann der Schriftführer. "Und als solcher muss ich für die Einhaltung der Regeln sorgen", sagt er jetzt. Es könne doch nicht sein, dass auf den exponierten Plätzen Kollegen säßen, deren Kleidung an "ein aufgerissenes Sofa" erinnere.

Zum zweiten Mal schaffte es Koeppen dann mit seiner Forderung nach einem Internet-Ausschuss in die Schlagzeilen. Der Brandenburger war damals Obmann der Union in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". In der Kommission berieten 17 Abgeordnete und ebenso viele Sachverständige über Chancen, Risiken und Herausforderungen der digitalen Welt. In der Unionsfraktion gilt Koeppen seitdem als Internet-Experte. "Dass jetzt tatsächlich ein Internet-Ausschuss eingerichtet wird, das ist doch ein toller Fortschritt", sagt Koeppen. Im Februar soll es losgehen, dann wird der Elektrotechniker offiziell zum Vorsitzenden gewählt.

Wachsende Bedeutung der Netzpolitiker

Der neue Ausschuss soll aber nicht federführend für die digitalen Themen werden, er darf nur "mitberaten". Die Zuständigkeiten bleiben auf viele Ministerien und die dazugehörigen Ausschüsse verteilt. Koeppen ficht das nicht an. Mitberatend heiße doch auch, dass man überall mitreden dürfe, sagt er. "Es liegt jetzt an uns, wie wir diese Mitberatung gestalten." Fakt sei, dass "wir jetzt immer gefragt werden". Er sei sich deshalb sicher, "dass das gut wird".

Koeppen kommt aus Schwedt in der Uckermark. In den Tiefen seines Wahlkreises können wegen der schlechten Netzabdeckung selbst einfache Handygespräche zur Qual werden. "Dabei ist eine vernünftige digitale Infrastruktur Voraussetzung für viele Betriebe", sagt Koeppen. Doch wer von ihm wissen will, was er neben dem Breitband-Ausbau auf der Agenda habe, wird an diesem Dienstag noch enttäuscht. Darüber will Koeppen erst reden, wenn er tatsächlich gewählt ist.

Bei der Aufteilung der Posten zwischen Union und SPD war der Vorsitz im Internet-Ausschuss an die CDU gefallen. Deshalb konnten jetzt versierte Netzpolitiker der SPD wie Lars Klingbeil nicht zum Zug kommen. Klingbeil war - anders als Koeppen - auch Mitglied der Arbeitsgruppe "Digitale Agenda" bei den Koalitionsverhandlungen. Aus der Gruppe haben bereits vier Mitglieder neue Posten erhalten, auch das zeigt die gewachsene Bedeutung der Netzpolitiker: Peter Tauber wurde CDU-Generalsekretär, Nadine Schön stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion. Brigitte Zypries (SPD) und Dorothee Bär (CSU) sind jetzt Staatssekretärinnen.