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Anhörung im US-Kongress:Wie groß ist zu groß?

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Die Befragung der Vorstandschefs fand per Videokonferenz statt.

(Foto: Reuters)

Die Chefs von Apple, Amazon, Alphabet und Facebook müssen virtuell vor dem Kongress aussagen, ob sie ihre Marktmacht missbrauchen. Es werden wichtige Fragen gestellt. Was folgt, sind weniger Antworten als eine Show.

Von Jürgen Schmieder, Los Angeles

Es entbehrte nicht einer gewissen Ironie, dass diese Anhörung, bei der es um "Online-Plattform und Marktmacht" ging, auf einer Online-Plattform stattfinden musste. Die Chefs der Tech-Konzerne Apple (Tim Cook), Amazon (Jeff Bezos), die Google-Mutter Alphabet (Sundar Pichai) und Facebook (Mark Zuckerberg) mussten vor dem US-Kongress aussagen, doch sie waren nicht im Saal mit der Nummer "2141 RHOB", sondern wegen der Corona-Pandemie über den Videokonferenz-Service "Webex" von Cisco zugeschaltet - der wie so viele Programme auf dem Cloud-Service AWS von Amazon beheimatet ist, das aber nur nebenbei.

Es fehlte also das prägende Bild wie in anderen historischen Anhörungen vor dem Kongress. Im Jahr 1994 standen die Geschäftsführer der sieben größten US-Tabakkonzerne in einer Reihe und behaupteten, dass Rauchen nicht süchtig mache. Vier Jahre später wurde Microsoft-Chef Bill Gates bei der Anhörung über die Dominanz seines Konzerns mehr und mehr in die Enge gedrängt.

Es sah diesmal vielmehr aus wie im Video-Unterricht, an den sich Eltern in den vergangenen Monaten gewöhnen mussten: Bezos saß vor einem braunen Regal mit Accessoires, Pichai und Cook in spärlich eingerichteten Büros, Zuckerbergs weißer Hintergrund wirkte wie eine Gefängniszelle. die Botschaft an die Öffentlichkeit sollte sein: Wir sind amerikanische Musterschüler, keine Gefahr für die Freiheit.

Alle sprachen für sich, der gemeinsame Tenor jedoch war: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind das großartigste Land der Welt. Und zwar auch, weil sie Unternehmen wie ihre ermöglichen. Weil Erfolg und Wachstum belohnt und nicht bestraft werden. Weil es weniger staatliche Kontrolle gibt als etwa in China, weniger strenge Regularien als in Europa.

Es ging um Vorwürfe, ob diese vier Konzerne mit einem Börsenwert von insgesamt knapp fünf Billionen Dollar ihre wirtschaftliche Macht missbrauchen, um Wettbewerb einzudämmen, immer mehr Macht auf sich zu konzentrieren und damit letztlich den Kunden zu schaden. Es ging also um die Gretchenfrage der digitalen Revolution: "Wie groß ist zu groß?"

Der Rechtsausschuss des US-Kongresses - in seltener Einigkeit von Politikern beider Parteien, aus unterschiedlichen Gründen freilich - hatte in den vergangenen 13 Monaten 1,3 Millionen Dokumente geprüft und mehrere Hundert Stunden Gesprächen mit Zeugen geführt. Tatsächlich unterschied sich die Anhörung wohltuend von jener von Zuckerberg im Senat 2018, als es um mögliche Manipulationen des Wahlkampfs ging. Damals hatten sich einige Senatoren lächerlich gemacht, weil sie den Eindruck erweckten, sie wüssten nicht, wie man eine Maus bedient.

Nun soll das US-Justizministerium bereits eine Klage gegen Alphabet vorbereiten, Staatsanwälte in mehreren US-Bundesstaaten ermitteln gegen Apple und Amazon, die Handelsbehörde FTC gegen Facebook. Die Frage war deshalb vielmehr: Würden die Aussagen der Chefs signifikant zur Beantwortung entscheidender Fragen beitragen oder würde die Anhörung ein Schauspiel für die Öffentlichkeit sein?

Wer das Selbstverständnis dieser Konzerne und auch die Verteidigungsstrategie verstehen will, der sollte das Fünf-Minuten-Statement von Zuckerberg zu Beginn genauer betrachten: Er zeichnet Facebook als uramerikanische Erfolgsgeschichte. Das Unternehmen habe aggressiv wachsen müssen. Etwa mit dem Kauf der Messaging-Plattform Whatsapp. Alphabet hat Ähnliches mit dem Zukauf der Video-Plattform Youtube gemacht. Und Amazon mit dem Kauf des Lebensmittelhändlers Whole Foods. Es galt, der Konkurrenz zu trotzen, erklärt Zuckerberg. Jener Konkurrenz, die mit ihm auf dem Videoschirm des Ausschusses zugeschaltet war. Die Konkurrenz komme aber nicht nur aus den USA. "Wer die wertvollsten Firmen der Welt betrachtet, der dürfte feststellen, dass auf dieser Liste zahlreiche Konzerne aus China zu finden sind", sagt Zuckerberg. Nicht das erste Mal, dass Zuckerberg sich passend zum politischen Zeitgeist in den USA zum Bollwerk gegen chinesische Expansion stilisiert.

Es war, ohne den Firmennamen zu nennen, ein Hinweis auf die chinesische Plattform Tiktok, die in westlichen Ländern immer beliebter wird. Weltweit wurde sie bislang mehr als zwei Milliarden Mal heruntergeladen, vor allem von Jugendlichen. Die USA und andere Staaten werfen ihr vor, Daten über die Nutzer für die chinesische Regierung zu sammeln und anfällig für Zensur und Propaganda zu sein. Es ist durchaus interessant, dass Tiktok-Chef Kevin A. Mayer am Mittwochmorgen auch ein Statement veröffentlichte. Er war gar nicht zu dem Hearing eingeladen, aber so war auch Tiktok irgendwie zugeschaltet, ohne wirklich präsent zu sein.

Mayer schrieb: "Mit Erfolg kommt große Verantwortung." Und: "Wir werden angegriffen, aber wir sind nicht der Feind." Auflagen oder gar ein Verbot würde den Wettbewerb und auch die amerikanische Kreativität einschränken: "Wir haben keine Agenda. Die Kunden können vom Wachstum gesunder, erfolgreicher Plattformen wie Tiktok nur profitieren."

Pingpong zwischen Fragern und Befragten

Wer welche Agenda hat, war im Kongress in jedem Fall klar. Die Befragung von Cook, Bezos, Pichai und Zuckerberg von den Mitgliedern des Unterausschusses für Kartellrecht im Repräsentantenhaus diente allerdings weniger der Wahrheitsfindung. Vielmehr sollte sie wohl helfen, kurze Video-Schnipsel zu erstellen, die einzelne Politiker zur Selbstvermarktung nutzen können.

Es war wie beim Tischtennis: Ein Politiker schmetterte den Tech-Chefs einen Vorwurf entgegen (Umgang mit Partnern, Zensur der Einträge von US-Präsident Donald Trump, Wahl-Manipulation durch andere Staaten). Die jedoch spielten den Ball nicht zurück, sondern wichen den Angriffen mit allgemeinen Floskeln aus (Fördern von Wettbewerb, Verbessern der Welt, Einhalten von Gesetzen). Sie tauschten also den Ball und spielten gelassen und ohne sich in Gefahr zu bringen (sie sagten ja unter Eid aus) die neue Kugel zurück. Die Fragesteller warteten meist gar nicht auf den Return, sondern unterbrachen Antworten nach spätestens 20 Sekunden, um den nächsten Vorwurf abzufeuern. So ging das, fünfeinhalb Stunden lang.

An Bezos etwa ging die Frage, ob die Enthüllungen des Wall Street Journal korrekt seien, nach denen Mitarbeiter des Unternehmens den Erfolg der Produkte von Dritthändlern analysieren, damit Amazon diese bei Erfolg dann selbst produziert? Apple wurde gefragt: Sind die Geschäftsbedingungen des App Stores fair? Facebook sollte beantworten, ob das Löschen von Videos im Einklang mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung stehe? Und Alphabet wurde gefragt, ob der Google-Suchalgorithmus dem Wohl der Nutzer oder eher dem des Konzerns dient?

Es geht aber auch um die Frage, wie sehr die Unternehmen ihre Machtstellung am Markt ausnutzen, eine Abgeordnete spricht von Monopol. Abgeordnete lesen aus internen Facebook-Mails zwischen Zuckerberg und Mitarbeitern vor. Es geht um den Kauf des damaligen Konkurrenten Instagram. In den Mails wird über "die Neutralisierung eines möglichen Mitbewerbers" debattiert. Zuckerberg gab in der Anhörung auch zu, dass er Whatsapp als Wettbewerber gesehen habe - bis er den Chat-Dienst 2014 kaufte. Einmal schreibt Zuckerberg: "Wir können wahrscheinlich immer jedes konkurrenzfähige Start-up kaufen, aber es dürfte ein bisschen dauern, bis wir Google übernehmen können." Ein Hinweis auf die Dimensionen, in denen Zuckerberg denkt.

Die Antworten auf all diese Fragen allerdings sind kompliziert, genau deshalb ermittelt der Ausschuss seit 13 Monaten und will in Kürze ein Ergebnis präsentieren. Sie lassen sich nicht in 30-Sekunden-Statements pressen, zumal die Chefs der Tech-Konzerne geübt sind darin, konkreten Fragen auszuweichen. Außerdem formulieren die Fragesteller als Fragen getarnte Behauptungen in der Gewissheit, dass es keine kurze Antwort darauf geben kann.

Die Anhörung insgesamt war wenig erhellend. Es war eher eine Show, und nach allem, was in den vergangenen Monaten passiert ist, gilt in der Politik wie in der Tech-Branche: Man muss stets die eigenen Nutzer befriedigen, um erfolgreich zu sein. Also in diesem Fall mögliche Wähler, die diese Anhörung sehen und in ihrer Meinung bestätigt werden wollen.

© SZ/kler/hum
Symbolfoto: Das Logo des chinesischen Videoportal Tik Tok wird auf einem Smartphone angezeigt. Berlin, 02.02.2020. Berl

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