Aigner gegen Facebook Ich wär' dann mal raus

"Eklatante Missstände": Ministerin Aigner ärgert sich über die Datenschutz-Richtlinien von Facebook. Nun droht sie in einem offenen Brief, ihr eigenes Profil zu löschen.

Von Daniela Kuhr

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat das soziale Netzwerk Facebook wegen seines laxen Umgangs mit dem Datenschutz scharf kritisiert. Das Unternehmen missachte die Interessen der Internetnutzer, schrieb die Ministerin in einem offenen Brief an Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Der Brief wurde am Montag in Aigners Facebook-Account auf Englisch und auf Deutsch veröffentlicht.

Aigners Protest richtet sich gegen die Pläne von Facebook, künftig allgemeine Daten über Nutzer an Dritte weiterzugeben. Das geht aus der jüngsten Überarbeitung der Datenschutzrichtlinie von Facebook hervor. Darin heißt es: Damit der Nutzer "auch außerhalb von Facebook nützliche Erfahrungen im sozialen Bereich machen" könne, sei das Unternehmen "gelegentlich gezwungen, anderen überprüften Webseiten und Anwendungen" in bestimmten Fällen "allgemeine Daten" über den Nutzer zur Verfügung zu stellen.

Privates muss privat bleiben

Aigner schreibt, sie habe "mit großer Verwunderung" gesehen, dass Facebook trotz "massiver Kritik von Verbraucherschützern den Datenschutz weiter lockern möchte". Privates müsse privat bleiben. Leider achte Facebook diesen Wunsch nicht, was auch durch die jüngste Studie der Stiftung Warentest belegt worden sei. Facebook sei beim Umgang mit Benutzerdaten und bei Nutzerrechten jeweils als mangelhaft bewertet worden, heißt es in dem Brief.

Aigner forderte Facebook auf, die Richtlinie umgehend zu überarbeiten. Geplante Änderungen der Nutzungsbedingungen müssten den Mitgliedern "klar und deutlich" vor jeder Änderung mitgeteilt werden. Facebook müsse die persönlichen Daten der Mitglieder umfassend schützen. Andernfalls sehe sie sich gezwungen, ihre Mitgliedschaft zu beenden.