bedeckt München 24°
vgwortpixel

Plagiatsverdacht:Das Schweigen über Giffeys Doktorarbeit

Muss sie gehen? Familienministerin Giffey könnte wegen Schlampereien in ihrer Doktorarbeit das Amt verlieren.

(Foto: Tobias Schwarz/AFP)

Guttenberg, Schavan, Koch-Mehrin: Wenn Politiker mit schlampigen Dissertationen aufflogen, war das bisher ein Skandal. Bei der Familienministerin bleibt es ruhig. Warum?

Als sie vor die Kameras tritt, ist die Ministerin gefasst, beinahe gelassen."Das Amt darf nicht beschädigt werden", sagt sie, und dass heute der richtige Tag sei, "aus dem Ministeramt zu gehen". Neben ihr steht eine sichtlich bekümmerte Kanzlerin. Dass sie überhaupt da steht, dass die Ministerin diesen Gang nicht alleine gehen muss, wäre Ausrufezeichen genug. Doch Angela Merkel will ihr Unwohlsein noch einmal ausdrücklich vorbringen. Nur "sehr schweren Herzens", sagt sie nicht ein-, sondern zweimal, habe sie diesen Rücktritt angenommen.

Gut sechs Jahre ist das jetzt her, dass die Kanzlerin den Abgang von Annette Schavan so außerordentlich betrauerte. Über ihre Dissertation war sie gestolpert, die Bundesbildungsministerin, Vertraute und, ja, auch Freundin der Kanzlerin. Erst hatten anonyme Plagiatsjäger ihre Doktorarbeit ins Visier genommen, ehe nach monatelanger Prüfung die Universität Düsseldorf entschied: Der mehr als 30 Jahre alte Titel ist futsch. Ein paar Tage später trat die CDU-Politikerin zurück.

Dass all das so aktuell wirkt, liegt daran, dass sich dieser Vorgang bald wiederholen könnte. Der Doktortitel von Familienministerin Franziska Giffey wackelt und mit ihm, den eingeübten Gesetzen des Dissertationsrücktritts folgend, die SPD-Ministerin selbst. Auch wenn sie sich nichts anmerken lässt.

Nur ausnahmsweise spricht die Ministerin

Montagabend, ein Empfang im Haus der Wirtschaft in Berlin. Giffey sitzt an einem der runden Tische und plaudert. Ihre Tischnachbarn kommen aus Schulen und Kitas, die sich dafür einsetzen, dass Jungs nicht immer bloß Mechaniker und Mädchen auch mal was anderes als Friseurin werden wollen. Die Ministerin hält eine dreiminütige Laudatio: munter, ein bisschen lustig, gut gelaunt, giffeyesk. Es ist ihr dritter Vor-Ort-Termin an diesem Tag, und auch sonst spult sie ungerührt ihr übliches, üppiges Pensum ab. Ein Auszug aus ihrem Terminkalender für diese Woche: 100 Jahre Frauenwahlrecht, Initiative Klischeefrei, Juniorwahl, Ministerrat in Brüssel, Kitabesuch im Saarland, Kitabesuch in Brandenburg. Franziska Giffey scheint gar keine Zeit zu haben, zurückzutreten.

Das Erste, was einem auffällt, wenn man sich umhört im Fall Giffey, ist das große Schweigen. Am lautesten schweigt die Ministerin selbst. Als die Plattform Vroniplag Wiki im Februar Vorwürfe gegen ihre Dissertation ("Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft") erhebt, bittet Giffey die Freie Universität Berlin um eine Prüfung. Danach sagt sie so gut wie nichts mehr, monatelang. Eine der raren Ausnahmen: Anfang Mai, auf der Digitalkonferenz Republica. "Für mich ist eine anonyme Internetplattform nicht der Ort, der die Entscheidung trifft", sagt sie dort, "sondern meine Universität, an der ich diese Dissertation geschrieben habe." Sie werde das Ergebnis abwarten "und dann entsprechend damit umgehen".

Vielleicht hat sie sich das von Dr. Ursula von der Leyen abgeschaut, das mit dem Schweigen. Auch die Verteidigungsministerin stand vor drei Jahren unter Plagiatsverdacht, auch sie sagte keinen Mucks, bis die Medizinische Hochschule Hannover mit der Prüfung fertig war. Am Ende durfte die CDU-Politikerin ihren Titel behalten und damit auch ihr Amt.

Erstaunlicher als Giffeys Schweigen aber ist das Schweigen der anderen. Dass die Ministerin nichts sagt, hält jeder, mit dem man über den Fall spricht, für geradezu zwingend, um eine solche Affäre politisch zu überleben. Dass der Fall aber auch sonst auf kleiner Flamme gekocht wird, ist ungewöhnlich. Kein Furor, kaum Rücktrittsforderungen. Was ist geworden aus "Auge um Auge" und "Wie du mir, so ich dir"? Macht sich eine Doktortitel-Rücktritts-Fatigue breit? Oder werden womöglich politische Automatismen überdacht?

Politiker unter Plagiatsverdacht

Von Guttenberg über von der Leyen bis Giffey

Einen Anlauf, an bisherige Gepflogenheiten anzuknüpfen, unternahm kürzlich die CDU-Vorsitzende: "Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, gehe ich davon aus, dass die SPD an ihre eigene Ministerin die gleichen Maßstäbe anlegt, die sie an die Unionsminister angelegt hat", sagte Annegret Kramp-Karrenbauer der Welt am Sonntag. Vermutlich rechnete sie mit einem lauten Echo. Zurück kam aber bloß Stille.

Einer, der lange dabei ist im Berliner Regierungsbetrieb und die Dissertationsskandale der vergangenen Jahre verfolgt hat, sagt, es müssten mehrere Dinge zusammenkommen für den plagiatsbedingten Rücktritt. Genug Leute, die den Betroffenen loswerden wollen. Ein ungeschickter Umgang mit dem Fall. Keine sonstigen Themen von Gewicht. Und ein Nachfolger.

Bei Aufstieg und Fall des Karl-Theodor zu Guttenberg, der vor acht Jahren als Verteidigungsminister zurücktreten musste, traf all das in Reinform zu. Erschwerend hinzu kam, dass der CSU-Shootingstar besonders dreist die Copy- und Paste-Tasten gedrückt hatte. Bei Schavan allerdings lagen die Dinge anders. Ihr Vergehen wurde als weniger gravierend eingestuft, und sie wurde auch jenseits der Union geschätzt. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte sie nach ihrem Rücktritt "eine hochanständige und kompetente Kollegin", um die es ihm "außerordentlich" leid tue. Da waren zwar durchaus Krokodilstränen dabei, schließlich hatte die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zuvor mehrfach betont, als Wissenschaftsministerin sei Schavan nicht tragbar, wenn sie in ihrer Doktorarbeit getäuscht habe.

Genau das aber war der Punkt. Schavan musste gehen, weil die Vorwürfe gegen sie just aus dem Milieu kamen, für das sie zuständig war: Wissenschaft, Forschung, Bildung. Horst Seehofer, damals CSU-Vorsitzender, sprach aus, was viele heute noch denken, selbst in der SPD: "Wenn sie ein anderes Ministerium geführt hätte, bei dem sie nicht jeden Tag mit Hochschulen und Universitäten zu tun gehabt hätte, dann hätte ich geraten, im Amt zu bleiben."

Für die SPD wäre ihr Rücktritt eine Katastrophe

Das muss nicht, aber es kann etwas bedeuten für Giffey. Dass sie für Familienpolitik zuständig sei, für Frauen, Kinder und Senioren, und nicht für Bildung und Wissenschaft, darauf weisen die Ersten in der Bundesregierung schon vorsichtig hin, selbst auf Unionsseite. Auch jetzt, in der Doktortitelkrise, äußert sich ein Unionsminister wohlwollend über die Zusammenarbeit mit der ehemaligen Bezirksbürgermeisterin. Manchmal, sagt er, ändere sich die Wahrnehmung vermeintlicher Gesetzmäßigkeiten in der Politik ja auch.

Übersetzt heißt das: Es ist nicht ausgeschlossen, dass Giffey als erste Ministerin ihren Titel verlieren, ihr Amt aber behalten könnte. Jedenfalls, wenn er ihr "nur" wegen Schlampigkeit aberkannt würde. Sollte ihr die Universität aber bewusste Täuschung, gar Betrug vorwerfen, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie zurücktreten muss - und das vermutlich selbst so sieht. Um es anders zu sehen, spricht Giffey einfach zu oft und zu gern über Anstand, Moral und die Bedeutung von Vorbildern.

Giffey ist im Kabinett noch immer anders als die anderen. Nicht nur, weil sie Gesetzen handfeste Namen gibt. Sondern weil sie anders auf die Bürger zugeht als das Berliner Stammpersonal. Das kommt an, auch im Osten, wo dieses Jahr gewählt wird und sie als die einzige Ostdeutsche im Kabinett wahrgenommen wird. Selbst politische Gegner halten Giffey für ein Talent und lassen durchblicken, dass sie ihren Abgang bedauern würden. Nicht alle, aber einige. Auch die Kanzlerin kann, so hört man, gut mit ihr. Inzwischen hat sogar Giffeys Partei ihr Talent erkannt. Ein SPD-Regierungsmitglied sagt, es wäre schlecht für die Regierung, wenn Giffey gehen müsste, für die SPD aber wäre es eine Katastrophe.