Kommunen:Landesregierung und Kommunen beraten über Lockerungen

Corona
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, spricht im Landtag. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Mainz (dpa/lrs) - Die Zahlen der Corona-Infektionen steigen seit Wochen nur noch langsam. Zeit für schnellere Lockerungen der Beschränkungen? Darüber spricht Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) heute mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände. Dabei dürfte es sowohl um den Normalbetrieb in Schulen und Kitas als auch um mehr Möglichkeiten für die Gastronomie gehen. Viele Kommunen wollen auch möglichst schnell wieder größere Veranstaltungen im Freien erlauben. Einzelheiten wollen die Regierungschefin und ihre Gesprächspartner am frühen Abend bekannt geben.

Bei dem Gespräch solle vereinbart werden, "wie wir die nächsten Monate in Rheinland-Pfalz gestalten wollen und welche Lockerungen wir schon schneller als geplant umsetzen können", hatte Dreyer in der vergangenen Woche im Landtag angekündigt. "Wir können mehr Normalität wagen", hatte sie angekündigt, aber auch vor Übermut gewarnt.

Seit dem 27. Mai sind Veranstaltungen draußen mit Auflagen und bis zu 100 Menschen wieder möglich, ab 10. Juni soll dies auch für bis zu 250 Personen gelten. Von diesem Termin an sind auch Innen-Veranstaltungen von bis zu 75 Menschen wieder möglich.

Heute beginnt auch wieder der Kita-Alltag in einem eingeschränkten Regelbetrieb. Damit endet die erweiterte Notbetreuung, die zuletzt für 17,9 Prozent der landesweit 183 000 Kita-Plätze genutzt wurde. Zumindest zeitweise ist jetzt jedes Kind in Abstimmung mit der Einrichtung wieder willkommen in der Kita.

Der eingeschränkte Regelbetrieb richtet sich nach Leitlinien vom 20. Mai, die vom Bildungsministerium zusammen mit den kommunalen sowie sonstigen Trägern von Kindertagesstätten, Gewerkschaften und dem Landeselternausschuss der Kitas vereinbart wurden. Die Umsetzung ist abhängig von den räumlichen und personellen Bedingungen und soll an den mehr als 2500 Kindertagesstätten im Land bis zum 8. Juni abgeschlossen sein.

"Wichtig ist jetzt, dass jede Kita - mit ihren individuellen Voraussetzungen - so viel Kita macht wie möglich, so dass alle Kinder wieder einen Zugang zu ihrer Kita bekommen und Familien so gut wie möglich entlastet werden", sagte eine Sprecherin des Bildungsministeriums. "Wir erleben unterschiedliche Geschwindigkeiten", sagte der Vorsitzende des Landeselternausschusses der Kitas in Rheinland-Pfalz, Andreas Winheller. Während einige auch kleinere Träger sehr engagiert dabei seien, warteten andere bis zum letzten Datum 8. Juni.

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