Geplante Schulöffnungen heizen Debatte in Thüringen an

Erfurt (dpa/th) - Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen ist das Bildungsministerium skeptisch, ob die Schulen in Thüringen im März für alle Kinder geöffnet werden können. "Ob das jetzt im März alles noch klappt (...) - das ist Glaskugelleserei", kommentierte ein Sprecher des Bildungsministeriums am Freitag, nachdem die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, zuvor die Öffnung der Schulen für alle Kinder in Deutschland im März angekündigt hatte. Die Opposition hingegen fordert eine zügige Umsetzung der Pläne der Kultusminister in Thüringen. Derweil müssen weitere Schulen in Thüringer Landkreisen schließen.

Der Sprecher des Bildungsministeriums erklärte am Freitag: "Wir können jetzt nicht zusagen, dass im März alle Schülerinnen und Schüler in die Schule gehen. Aber gleichzeitig können wir das auch nicht jetzt schon als Ziel abschreiben." Man habe die Lockerungsschritte definiert und sei teilweise gut dabei, teilweise jedoch aufgrund hoher Inzidenzen im bundesweiten Vergleich noch zurückgeworfen.

Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Brandenburgs Bildungsministerin, hatte gesagt, noch in diesem Monat sollten alle Schülerinnen und Schüler wieder in die Schule gehen können. Für den Thüringer Lehrerverband (tlv) ist das ein fragwürdiger Plan: "Die Schulen sind nach wie vor kein sicherer Ort", sagte der Landesvorsitzende Rolf Busch. Dies gelte umso mehr, da die Inzidenzzahlen in vielen Regionen des Freistaats weiterhin zu den höchsten im Bundesgebiet zählten. Der tlv fordert daher, die weiterführenden Schulen erst dann zu öffnen, wenn auch das dort beschäftigte Personal die Chance hat, sich impfen zu lassen.

Thüringen ist deutschlandweit Infektions-Spitzenreiter "und deswegen sind wir nicht an erster Stelle, was Lockerungen angeht", sagte der Ministeriumssprecher. Man sei sich aber einig, "dass Schulen und Kindergärten eine Priorität haben bei Lockerungsschritten". Entwicklungen bei den Impfungen und Testungen hälfen dabei, über Öffnungen in Schulen und Kindergärten nachzudenken. "Wir hoffen, dass wir im März hier sehr, sehr große Schritte vorankommen."

In Thüringen müssen Schulen schließen, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz über 200 liegt. Bei Werten zwischen 150 und 200 haben die Kreise einen Entscheidungsspielraum, wie sie mit der Öffnung von Schulen und Kindergärten verfahren. Der seit Februar in Thüringen geltende schrittweise Plan aus dem Lockdown für Schulen und Kindergärten sieht vor, dass in Landkreisen, in denen die Inzidenz eine Woche unter 100 liegt, auch die Klassen sieben und aufwärts wieder in die Schule gehen können. "Da sind wir schon relativ weit, aber wesentliche Schritte sind eben auch vom Inzidenzgeschehen abhängig", sagte der Ministeriumssprecher.

Die CDU-Fraktion sieht die Zurückhaltung der Regierung bezüglich der Öffnungen kritisch. "Wir brauchen jetzt Wechselunterricht für alle Jahrgänge und Impfangebote für das gesamte Personal in Kindergärten und Schulen, auch an den weiterführenden", sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner. "Leider mauert der Minister bislang und weigert sich, die entsprechende Verordnung anzupassen." Gerade in Landkreisen mit weiterhin hohen Inzidenzwerten, sei ein schneller Übergang in den Wechselunterricht jedoch "eine dringend gebotene Möglichkeit, den Kontakt zu Lehrern und Mitschülern nicht langfristig abreißen zu lassen."

"Herr Holter muss den Worten nun auch endlich Taten folgen lassen", forderte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski, den Bildungsminister Helmut Holter (Linke) auf. Die AfD-Fraktion begrüße die Erkenntnis und Einsicht der Kultusministerkonferenz und hoffe auf eine schnelle Umsetzung und Rückkehr zum Präsenzunterricht in Thüringen noch in diesem Monat.

Aktuell sind in sieben Landkreisen in Thüringen die Schulen geöffnet. In den Kreisen Hildburghausen, Saale-Orla, Schmalkalden-Meiningen und Kyffhäuser steht die Schulampel wieder oder noch auf Rot, die Schulen bleiben dort bis auf weiteres geschlossen. Wegen steigender Infektionszahlen müssen zudem die Schulen und Kindergärten im Kreis Greiz sowie im Wartburgkreis ab kommenden Montag wieder schließen.