Studium: Bafög soll deutlich erhöht werden

• Studierende dürfen sich voraussichtlich 2019 auf steigende staatliche Unterstützung freuen.
• Bafög-Höchstsatz und Mietkostenzuschuss sollen steigen, Freibeträge zudem erhöht werden.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will den Mietkostenzuschuss für Bafög-Empfänger deutlich erhöhen. Die monatliche Wohnpauschale für Bafög-Bezieher, die nicht bei ihren Eltern leben, solle von 250 Euro auf 325 Euro steigen, heißt es laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe in einem Eckpunktepapier ihres Ministeriums. Als Begründung für die erhöhten Zuschläge nennt das Ministerium steigende Lebenshaltungs- und Wohnkosten, gerade in Hochschulstädten.

Damit mehr Schüler und Studenten in den Genuss von Bafög-Zahlungen kommen, will Karliczek dem Bericht zufolge auch die Freibeträge erhöhen. Ab 2020 soll der Freibetrag auf eigenes Vermögen von 7500 Euro auf 8200 Euro angehoben werden. Steigende Einkommen hätten dazu geführt, dass viele Eltern ihren Kindern eine gute Ausbildung aus eigenen Mitteln ermöglichen könnten, hieß es. Gleichzeitig seien aber die Kosten gestiegen, was besonders die Familien belaste, die knapp über der Anspruchsgrenze liegen. Die Einkommensfreibeträge sollten deswegen um neun Prozent steigen.

Daneben umfasst das Eckpunktepapier noch weitere Änderungsmaßnahmen. Auch der Bafög-Höchstsatz soll demnach steigen, und zwar von derzeit 735 Euro auf rund 850 Euro im Monat. "Die Entscheidung für oder gegen ein Studium soll nicht von Verschuldungsängsten geleitet sein", heißt es in dem Papier.

Karliczek sagte den Funke-Zeitungen, mit der geplanten Reform erhöhe sich das Bafög in den kommenden zwei Jahren "deutlich". Damit würden "große Schritte" für mehr Chancengleichheit in der Bildung vorgenommen. "Wir packen Probleme an, die die Studierenden am meisten drücken: die vielerorts proportional gestiegenen Mieten und zu geringe Freibeträge, die viele vom Bafög ausschließen."

Karliczeks Gesetzentwurf könnte im Frühjahr vom Kabinett beschlossen werden. Im Herbst nächsten Jahres soll die Reform dann in Kraft treten.

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) begrüßt die Eckpunkte der Bundesregierung für eine Bafög-Erhöhung, fordert aber eine Umsetzung bereits zum Sommersemester 2019. "Die grobe Richtung stimmt, aber das muss alles schneller kommen, und ob die Erhöhung der Bedarfssätze und Elternfreibeträge tatsächlich ausreichen wird, wird sich zeigen", sagt DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde.