Süddeutsche Zeitung

Ausbildung:Das ändert sich beim Bafög

  • Zum 1. August steigt das Bafög, das Maximum liegt nun bei 735 Euro im Monat.
  • Änderungen gibt es auch beim Bafög für angehende Handwerksmeister. Damit soll das duale System aufgewertet werden.

Von Johann Osel

Studenten mit Anspruch auf Bafög bekommen mehr Geld - endlich, könnte man auch sagen. An diesem Montag steigen die Sätze bei der Ausbildungsförderung um sieben Prozent, das Maximum liegt nun bei 735 Euro im Monat. Darin ist eine höhere Wohnpauschale enthalten, eine Reaktion auf die steigenden Mieten in Hochschulstädten. Um ebenfalls sieben Prozent steigen die Einkommensfreibeträge der Eltern, die für den Anspruch auf Förderung relevant sind. So können laut Schätzung des Bundesbildungsministeriums gut 110 000 Studenten und auch Schüler zusätzlich Bafög erhalten. Derzeit bezieht weniger als jeder dritte Student Leistungen.

Eigentlich hatte die Koalition schon 2014 die Bafög-Reform von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) beschlossen, ein Bündel an Maßnahmen. Die darin vorgesehene Erhöhung, die sich am deutlichsten im Portemonnaie der Hochschüler bemerkbar macht, wurde allerdings erst auf August 2016 festgesetzt.

Der Aufschub löste Kritik vor allem des Deutschen Studentenwerks aus. In Ministeriumskreisen hieß es gleichwohl, dass die Verzögerung als Zugeständnis an Finanzminister Wolfgang Schäuble nötig gewesen sei, auch angesichts weiterer kostspieliger Details der Reform. Als deren Kernstück gilt, dass seit Beginn des vergangenen Jahres der Bund allein für das Bafög verantwortlich ist. Zuvor teilten sich Bund und Länder (35 Prozent) die Kosten. Die Bafög-Ausgaben sind ein beachtlicher Posten in den Haushalten, zuletzt waren es insgesamt mehr als drei Milliarden Euro pro Jahr. Wegen der Schuldenbremse zeigten sich in einigen Ländern Schwierigkeiten, selbst Pläne für geringere Bafög-Erhöhungen hatten im Bundesrat zu langem Feilschen geführt.

Durch die Übernahme des Bafög durch den Bund sollen Studenten künftig leichter eine Förderung erhalten, die sich an den tatsächlichen Lebenshaltungskosten im Studium orientiert. Kommt es nun wirklich so? Die Studentenwerke fordern Wanka auf, noch in dieser Legislaturperiode ein weiteres Plus auf den Weg zu bringen. Dies müsse jetzt geschehen, damit sich nicht erst nach der Bundestagswahl 2017, einer Regierungsbildung und den anschließenden Etat-Verhandlungen "möglicherweise frühestens 2020" wieder etwas tue. Auch die jetzige Erhöhung zum August sei schließlich nach etwa sechs Jahren Stillstand erfolgt, lautet die Kritik.

Auch außerhalb der Unis sollen Karrieren gefördert werden: durch ein "Aufstiegs-Bafög"

Mit einer weiteren Änderung, die an diesem Montag in Kraft tritt, will die Bundesregierung "mehr Bildungschancen für alle" forcieren. Beim Meister-Bafög für angehende Handwerksmeister und beim Zuschlag für Fachkräfte, der in "Aufstiegs-Bafög" umbenannt wird, gibt es unter anderem höhere Summen für Weiterbildung und Zuschläge für Kinderbetreuung. Dieses Bafög ist ein komplizierteres Konstrukt aus Leistungen - zum Beispiel können Meister in spe fortan bis zu 5000 Euro mehr Zuschüsse für die Lehrgangskosten abrufen.

Unbestritten hat die Bildungsministerin hier eine Aufwertung der Berufsausbildung im Sinn. Während die Zahl der Studenten seit Jahren steigt, verliert das Duale System Nachwuchs. Nur durch lobende Worte für die Ausbildung wird es zu keiner Trendwende kommen. Wanka hat wiederholt betont, dass auch ohne akademische Bildung Aufstieg möglich sei. Vergangenes Jahr stellte sie im SZ-Interview in Aussicht, dass die Lehre wieder attraktiver werden könne. "Eine berufliche Ausbildung ist genauso viel wert wie eine akademische."

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SZ vom 30.07.2016/mkoh
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