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Würzburg:Oberbürgermeister zeigt AfD-Kandidaten an - wegen Volksverhetzung

Er wolle nicht, dass "brauner Dreck" Würzburg beschmutze. Die AfD hatte im Kommunalwahlkampf mit antisemitischen, islamfeindlichen und völkischen Aussagen geworben.

Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) hat gegen Stadtratskandidaten der AfD Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Er schrieb auf Facebook, "alte antisemitische Ressentiments" würden geschürt; er wolle nicht, dass "brauner Dreck" Würzburg beschmutze. Die AfD hatte im Kommunalwahlkampf mit antisemitischen, islamfeindlichen und völkischen Aussagen geworben.

Der örtliche AfD-Chef Herold Peters-Hartmann etwa glaubt drei Blöcke in Deutschland zu erkennen: Christen, Muslime - und Juden, die "sehr, sehr viel Einfluss" hätten. Ein "ganz großes Problem" sei das, sagte er an einem AfD-Infostand. Zu sehen sind seine Aussagen in einem Video von MTA International, einem Medienportal der islamischen Gemeinschaft Ahmadiyya. Der Reporter fragte nach, ob eine Demokratie nicht ausmache, dass sie "nicht nur ein homogenes Volk" sei, "dass wir verschiedene Ansichten haben". Peters-Hartmann antwortet: "Homogenes Volk. Das wäre ein Traum."

Der stellvertretende AfD-Landeschef Gerd Mannes hat sich von Aussagen zweier Kandidaten distanziert. Man nehme den Vorgang ernst, werde mit den Kandidaten sprechen und "gegebenenfalls Konsequenzen ziehen", sagte er. Die AfD stehe "ganz klar zum jüdischen Leben in Deutschland", man könne sich nur "entschuldigen", sollte durch die Äußerungen "ein gegenteiliger Eindruck entstanden sein"

© SZ vom 29.02.2020/epd/prz/lfr
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