MeinungUrteil im Verfahren gegen AfD-AbgeordnetenHalemba fehlt es an Respekt vor dem Rechtsstaat

Kommentar von Max Weinhold Hernandez

Lesezeit: 2 Min.

Die Vorsitzende Richterin Gudrun Helm eröffnet die Urteilsverkündung gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba.
Die Vorsitzende Richterin Gudrun Helm eröffnet die Urteilsverkündung gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba. Daniel Löb/dpa

Im Lärm der Pöbeleien und Unterstellungen ging im Prozess gegen den AfD-Politiker unter, was wirklich zu kritisieren ist.

Bereits der Auftakt ließ wenig Konstruktives erahnen. Der Prozess sei politisch motiviert, behauptete Daniel Halembas Anwalt Dubravko Mandic, also werde auch die Verteidigung „politisch geführt“. Damit war der Ton gesetzt und die Bühne bereitet: das Amtsgericht Würzburg als Schauplatz des politischen Konflikts.

Zur SZ-Startseite

Debatte rund um Halemba-Prozess
:Wie unabhängig sind Bayerns Staatsanwälte?

„Weisungen“ aus der Staatsregierung: Im Prozess gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba, in dem am Montag das Urteil erwartet wird, erheben die Verteidiger schwere Vorwürfe gegen die Justiz. Was dran ist – eine Einordnung.

SZ PlusVon Max Weinhold Hernandez

Lesen Sie mehr zum Thema

  • Medizin, Gesundheit & Soziales
  • Tech. Entwicklung & Konstruktion
  • Consulting & Beratung
  • Marketing, PR & Werbung
  • Fahrzeugbau & Zulieferer
  • IT/TK Softwareentwicklung
  • Tech. Management & Projektplanung
  • Vertrieb, Verkauf & Handel
  • Forschung & Entwicklung
Jetzt entdecken

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: