Artenvielfalt 900 000 Menschen haben Bienen-Volksbegehren unterschrieben

Bienen schützen: Eines der Ziele des Volksbegehrens.

(Foto: Jacek Dylag/Unsplash)
  • Das Volksbegehren Artenvielfalt ist kurz vor dem Ziel: Drei Tage vor dem Ende der Eintragungsfrist sind 900 000 Unterschriften beisammen.
  • Das entspricht etwa 9,4 Prozent der Namen aller Wahlberechtigten in Bayern. Nötig sind zehn.

Das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" haben mittlerweile mindestens 900 000 Menschen unterschrieben. Der bayernweite Zwischenstand ist von Sonntagabend, drei Tage vor dem Ende der Eintragungsfrist, wie die Initiatoren in München bekannt gaben. Ihr Ziel ist damit fast erreicht. Agnes Becker (ÖDP) gab sich zuversichtlich, dass "wir heute Abend den Sack zumachen".

Damit die Initiative erfolgreich ist, müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern eintragen - das sind fast eine Million Stimmberechtigte. Die Frist läuft seit 31. Januar und noch bis 13. Februar. Bislang haben sich demnach 9,4 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.

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Der Vorsitzende des Landesbunds für Vogelschutz, Norbert Schäffer, sagte, man wolle nicht mit nur 10,1 Prozent über die Ziellinie kommen: "Wir wollen ein deutliches Zeichen." Aktuell stehen wieder viele Münchner vor dem Rathaus an, um sich einzutragen.

Die Zahl von 900 000 sei "konservativ" gerechnet, hieß es von den Intiatoren weiter. Ein Teil der Gemeinden melde ihre Zwischenergebnisse nicht, es könnten demnach auch schon mehr Stimmen sein. Bereits fünf Tage nach dem Start des Begehrens hatten die Initiatoren gemeldet, dass sie bereits fünf Prozent und damit die Hälfte der notwendigen Stimmen beisammen hatten.

Als Reaktion auf den starken Zuspruch hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen runden Tisch zum Thema Artenvielfalt angekündigt. Zuvor hatten sich CSU und Freie Wähler gegen das Volksbegehren ausgesprochen. Ludwig Hartmann, Chef der Landtags-Grünen, sagte nun, man könne das Thema "nicht am runden Tisch wegmoderieren". Eine Einladung zum Gespräch hätten sie nicht bekommen, heißt es von den Initiatoren des Volksbegehrens.

"Ich sehe mich bei jeder Kritik, die vom Bayerischen Bauernverband kommt, bestätigt", sagte Hartmann weiter. Es gebe nun endlich eine Debatte darüber, wie Landwirtschaft in Bayern aussehen soll. Der Bauernverband lehnt das Volksbegehren ab. Er sieht darin unter anderem Stimmungsmache gegen die Landwirte und befürchtet eine Überreglementierung. Zuerst müsse aber die Nachfrage nach Bio-Produkten bei den Verbrauchern steigen.

Das Volksbegehren will nicht nur Bienen retten, sondern fordert insgesamt mehr Artenschutz und einen höheren Anteil an ökologisch bewirtschafteten Flächen. Es wurde von der ÖDP angestoßen, Grüne und SPD sind von Anbeginn dabei. Angeschlossen haben sich unter anderem der Landesbund für Vogelschutz (LBV) und der Bund Naturschutz in Bayern (BN).

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