Transrapid:Grüne: Beckstein verspielt Geld für Bayern

Mit seiner abrupten Entscheidung gegen die Magnetschwebebahn hat der Ministerpräsident nach Ansicht der Grünen den riesigen Zuschuss des Bundes für Bayern verspielt.

Das Aus des Transrapid-Projektes wird ein Nachspiel im Bayerischen Landtag haben. Die Grünen werfen Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) vor, mit seiner schnellen Entscheidung die Chancen erschwert zu haben, dass jene Mittel des Bundes, die für den Bau des Transrapids vorgesehen waren, in Bayern investiert werden.

Die Bundesregierung hatte nach dem Aus für die Magnetschwebebahn bekannt gegeben, dass der ursprünglich dafür vorgesehene Bundeszuschuss in Höhe von 925 Millionen Euro zurück in den Bundeshaushalt fließt.

Die grünen Fraktionschefs im Landtag, Sepp Dürr und Margarete Bause, werfen Beckstein nun vor, mit seinem schnellen Rückzieher keinerlei Verhandlungsspielraum gelassen zu haben, dass zumindest ein Teil der vom Bund für den Bau veranschlagten 925 Millionen Euro in Bayern investiert werden kann. Die Kostensteigerungen beim Transrapid seien seit langem absehbar gewesen.

In dieser Woche wollen die Grünen einen Dringlichkeitsantrag einbringen. Die Landesregierung solle zu Hintergründen, Folgerungen und Konsequenzen der Abkehr von der Magnetschwebebahn Stellung nehmen. Bause und Dürr fordern nun, dass die vom Freistaat für das Projekt veranschlagten 490 Millionen Euro dem Schienenverkehr und Öffentlichen Nahverkehr zu Gute kommen.

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