Die Gespräche über das umstrittene Münchner Transrapid-Projekt treten in eine entscheidende Phase. Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) sagte am Montag in München, "finale Verhandlungen" würden noch in der zweiten Augusthälfte erwartet.
Zunächst werde Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) die Finanzierung des Milliarden-Projekts beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Montag ansprechen. Ob es bei der Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Festlegung im Detail gebe oder eine grundsätzliche Weichenstellung, wisse er nicht.
Derzeit liefen die vorbereitenden Arbeiten für die abschließenden Verhandlungen. "Ich setze darauf, dass wir den Transrapid finanzieren können", sagte Huber. "Es wird eine politische Entscheidung sein."
Bei dem Koalitionsgespräch, an dem neben Merkel und Stoiber auch SPD-Chef Kurt Beck und möglicherweise Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) teilnehmen, werde darüber geredet, wie der Bundesanteil für die geplante Magnetschwebebahn vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen ausfallen soll.
Er gehe davon aus, dass der Bund 50 Prozent der auf 1,85 Milliarden Euro geschätzten Kosten übernehme, sagte Huber. Das sei eine Grundvoraussetzung, und dazu gebe es auch eine Vormerkung im Bundeshaushalt. "Das muss jetzt konkretisiert werden."
Große Finanzierungslücke
Übernehme der Bund die Hälfte, dann sei die Finanzierung des Transrapids gewährleistet. Auch nach jahrelangen Verhandlungen klafft beim Transrapid noch eine Finanzierungslücke von mindestens 350 Millionen Euro. Konkret hat der Bund bisher 550 Millionen zugesagt, Bayern 300 Millionen und die Deutsche Bahn 185 Millionen.
Das abschließende Finanzierungsgespräch wird nach Einschätzung Hubers mit Merkel, Stoiber und den zuständigen Ministern stattfinden. Ein Termin dafür stehe noch nicht fest. Huber will auch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) weiter in Kontakt bleiben.
Er habe bei Tiefensee "eine stark gewachsene Bereitschaft zur Realisierung des Transrapid-Projekts kennengelernt", sagte Huber. Stoiber hatte vergangene Woche gesagt, die endgültige Entscheidung über den Transrapid werde noch in seine Amtszeit fallen.
Stoiber legt seine Ämter als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Ende September nieder.