Superministerium für Bildung: Schwieriger Spagat für Spaenle

Als Kultusminister hat er heftige Kritik einstecken müssen, nun gehört der Münchner CSU-Chef Ludwig Spaenle zu den Gewinnern der neuen Machtverteilung in Seehofers Kabinett. Als Superbildungsminister verfügt er über mehr als ein Drittel des Staatshaushalts, muss dafür aber an einigen Baustellen arbeiten.

Ludwig Spaenle musste als Kultusminister nicht wenig Kritik einstecken, jetzt gehört er zu den Gewinnern der neuen Machtverteilung in Seehofers Kabinett. Durch die Zusammenlegung von Kultus- und Wissenschaftsministerium wird er Chef eines Superministeriums im wahrsten Sinne des Wortes. Die neue Behörde wird über mehr als ein Drittel des Staatshaushalts verfügen.

Außerdem wird ein Großteil der Gesetzgebungskompetenz des Freistaats bei Spaenles Mammutministerium liegen. Denn nirgendwo sonst können die Länder so viel selbst entscheiden wie in der Schul- und Hochschulpolitik. Inhaltlich ist es sinnvoll, Schule und Hochschule zusammenzulegen. Zwischen beiden gibt es viele Schnittstellen, die sich möglicherweise besser organisieren lassen, wenn alles in einer Hand liegt.

Ein Beispiel ist die Ausbildung der Lehrer: Für das Konzept, etwa welchen Stellenwert die Pädagogik hat, war das Kultusministerium zuständig, für die Praxis dann aber die Hochschulen. Das hat in der Vergangenheit zu Reibereien geführt. Auch beim Übergang zwischen Schule und Hochschule knirscht es. Kaum verließen die ersten G-8-Abiturienten die Schule, begannen Universitäten zu klagen, die Absolventen des G 8 seien nicht studierfähig.

Die Idee, Kultus- und Wissenschaftsministerium zusammenzulegen, ist nicht neu. Schon unter Kultusminister Hans Maier (1970-1986) waren Schule und Hochschule im selben Ministerium; phasenweise auch unter seinem Nachfolger Hans Zehetmair. Allerdings hat sich die Hochschullandschaft seitdem gewandelt: Die Hochschulen sind autonomer als früher und stehen im internationalen Wettbewerb.

In jedem Fall birgt ein Superministerium die Gefahr, dass einer der beiden Bereiche zu kurz kommt. Doch Spaenle könnte der Spagat gelingen, schließlich bringt er Erfahrungen aus beiden Gebieten mit. Bevor er Kultusminister wurde, war Spaenle Vorsitzender des Hochschulausschusses.

Baustellen gibt es genug. Bei den Schulen wird es darauf ankommen, möglichst viele Standorte auf dem Land trotz rückläufiger Schülerzahlen zu erhalten und die hohe Unzufriedenheit mit dem G 8 zu besänftigen. Bei den Universitäten wird die Sanierung der vielen maroden Gebäude im Freistaat ein wichtiges Thema sein. Außerdem werden die Hochschulen die Kompensation der Studiengebühren einfordern.