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SuedOstLink:Tirschenreuth prüft Klage gegen Stromtrasse

In den betroffenen Landkreisen formiert sich ein immer größerer Widerstand gegen die umstrittene Stromtrasse SuedOstLink. Am Dienstag hat auch der Landkreis Tirschenreuth angekündigt, Rechtsmittel gegen die Pläne der Bundesnetzagentur zu prüfen. "Wenn die Möglichkeit zur Klage besteht und wir keine andere Möglichkeit sehen, dann werden wir das sicherlich machen", sagte ein Sprecher. Er räumte jedoch ein, dass unklar ist, wie der Rechtsweg überhaupt aussehen könnte. Denn eine entsprechende Klage sieht das Netzausbaubeschleunigungsgesetz nicht vor. Zunächst will der Landkreis daher einen Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) schicken - mit der Bitte, die betroffenen Regionen bei ihrem Widerstand gegen die Pläne des Netzbetreibers Tennet zu unterstützen. Der Landkreis will erreichen, dass die Bundesnetzagentur ihr Planfeststellungsverfahren stoppt und prüft, ob ein Verlauf der Trasse entlang der A 93 möglich ist. Nach derzeitigem Plan soll der Korridor ab Hof östlich von Marktredwitz und Weiden bis zum AKW Ohu bei Landshut verlaufen. Auf diesem Weg soll überschüssiger Strom aus Norddeutschland nach Bayern kommen. Am Montag hatte bereits das Landratsamt Wunsiedel mitgeteilt, beim Bundesverwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das Vorhaben der Bundesnetzagentur einzureichen - und sich auf Europarecht berufen. Auch der Wunsiedler Landrat Karl Döhler (CSU) kritisiert, dass ein alternativer Trassenverlauf entlang der A 93 nicht ausreichend untersucht worden sei.

© SZ vom 22.01.2020 / GLA
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