Straßenverkehrsordnung:Aus für Tempo-10-Schilder

Offiziell hat das Verkehrsschild nie existiert - trotzdem haben einige Städte und Gemeinden in Bayern mit dem Tempo-10-Zeichen jahrelang Autofahrer zum Tritt auf die Bremse veranlasst. Die Polizei lehnte Radarkontrollen in den Tempo-10-Zonen wegen der rechtlichen Grauzone ab. Mit der jüngsten Neufassung der Straßenverkehrsordnung habe der Gesetzgeber deutlich gemacht, dass er auf die einstmals erwogene Einführung eines Tempo-10-Schilds doch verzichte, erläuterte am Montag der Leiter des Nürnberger Verkehrsplanungsamtes, Frank Jülich. In Erwartung der Neuregelung hatte Nürnberg bereits 2008 mit der Aufstellung der ersten Tempolimit-Hinweise begonnen. Nachdem es nun amtlich ist, dass die Tempo-10-Schilder nicht kommen, wurden sie in Nürnberg inzwischen demontiert. Stattdessen soll nun das im offiziellen Verkehrszeichenkatalog enthaltene Tempo-20-Schild die Autofahrer in fünf belebten Innenstadt- und Wohnstraßen dazu veranlassen, vom Gas zu gehen. Auch im benachbarten Zirndorf ist das umstrittene Schild aus dem Stadtbild verschwunden. Sowohl die bisherigen Tempo-10- als auch die Tempo-30-Zonen wurden in Tempo-20-Zonen umgewandelt, wie Ordnungsamtsleiter Thomas Rieß berichtet.

Auch wenn es keine offiziellen Zahlen darüber gibt - im Innenministerium geht man davon aus, dass mehrere Kommunen in den vergangenen Jahren Tempo-10-Zonen ausgewiesen haben. "Da es kein offizielles Verkehrsschild ist, haben wir das aber nicht erfasst", sagte ein Sprecher.

© SZ vom 18.07.2017 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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