SPD:Florian Pronold will Vorsitz der Bayern-SPD an Natascha Kohnen abgeben
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Die jetzige Generalsekretärin soll auch Spitzenkandidatin für die Landtagswahl werden.
Bayern-SPD-Chef Florian Pronold will seinen Posten abgeben - und hat Generalsekretärin Natascha Kohnen als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Kohnen solle nach seinem Willen auch Spitzenkandidatin für die Landtagswahl werden, sagte Pronold in München.
Konkret bedeutet dies, dass sich Pronold auf dem nächsten Landesparteitag im Mai nicht mehr zur Wiederwahl stellen und stattdessen Kohnen ins Rennen schicken wird. Die Frage der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl solle aber erst nach der Bundestagswahl endgültig geklärt werden, sagte er.
Die Kritik an Pronold und der Ruf nach einem kompletten Neuanfang in der SPD waren zuletzt immer lauter geworden. Die Umfragewerte der Partei sind so schlecht wie nie: In der jüngsten Umfrage wäre die SPD in Bayern nur noch auf 14 Prozent gekommen. Zudem sitzt der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, ein Parteifreund, in Untersuchungshaft.
Bis zuletzt hatte Pronold immer betont, er wolle wieder für den Landesvorsitz antreten. Nun sagte Pronold, er habe bereits vor zwei Jahren mit Kohnen darüber gesprochen, den Landesvorsitz an sie abzugeben. Kohnen sei "eine große Sympathieträgerin" und wäre eine "hervorragende Spitzenkandidatin für die Landtagswahl", schrieb Pronold auch auf seiner Facebook-Seite. Eine Spitzenkandidatur könne sie aber nicht aus dem Amt der Generalsekretärin heraus anstreben, sondern nur als Vorsitzende. "Ich hatte nie die Sorge, wieder eine Mehrheit zu kriegen", sagte Pronold. Ausschlaggebend für seine Entscheidung sei gewesen, dass die innerparteilichen "Heckenschützen" nicht nur gegen ihn "angelegt" hätten, sondern auch gegen Kohnen.
Schon länger wurde Kohnen als Nachfolgerin von Pronold gehandelt. Einige, darunter unter anderem der Münchner Alt-Oberbürgermeister Christian Ude, merkten an, auch Kohnen könne nicht für einen Neuanfang stehen, weil sie schon seit acht Jahren der Parteiführung angehöre. "Ich weiß gar nicht, ob man überhaupt eine Unterscheidung machen muss zwischen Neuanfang und Fortsetzung", sagte Pronold dazu. Es komme vielmehr darauf an, dass die SPD zurückfinde zu "Solidarität und Geschlossenheit", sagte Pronold.
Pronold präsentierte nun eine eigene Umfrage, die die Bayern-SPD nach der Kür von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidatenin Auftrag gegeben hatte. Demnach würde die Bayern-SPD, wenn jetzt Bundestagswahl wäre, in Bayern auf 22 Prozent der Stimmen kommen. Für die Umfrage hatte das Institut "Kantar Public" 1000 Wahlberechtigte in Bayern telefonisch befragt. Auf Facebook betonte Pronold auch, es gebe so viele Neueintritte in die Bayern-SPD wie lange nicht mehr, vor allem seit der Kandidatur von Martin Schulz. Die Entscheidung, dass Kohnen den Vorsitz im Mai übernehmen soll, sei aber schon vor der Nominierung von Schulz gefallen.
Zur innerparteilichen Kritik an ihm schreibt Pronold: "Nach acht Jahren Vorsitz und 24 Jahren im Landesvorstand nimmt (fast naturgemäß) die Anzahl der innerparteilichen Gegner zu und nicht ab. Ob berechtigt oder unberechtigt, spielt keine Rolle." Zuletzt hatte eine Gruppe in der SPD, die sich "Die Mutigen" nennt, ein Positionspapier veröffentlicht, das sich gegen Pronold richtet.
Kohnen war acht Jahre unter Pronold Generalsekretärin. Als Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl wollten sie fünf Prozent unter SPD-Anhängern. Pronold selbst will den Landesvorstand ganz verlassen und sich ganz auf seine Arbeit als Staatssekretär im Bauministerium in Berlin konzentrieren. "Es gibt nichts schlimmeres als den alten Muppetshow-Opa in der Ecke", sagte er.