Befürchtung der SPD: Zehn Bundeswehr-Standorte auf der Kippe

Geht die Bundeswehr, sieht's düster aus: Vor allem in den strukturschwachen Regionen fürchtet man die Folgen der Wehrreform. Zehn Standorte seien im Freistaat in Gefahr, glaubt die bayerische SPD. Doch die Genossen haben auch eine Idee, wie den ländlichen Regionen zu helfen ist.

Angesichts drohender Kasernenschließungen im Zuge der Bundeswehrreform appelliert die Landtags-SPD an die großen Städte im Freistaat, zugunsten strukturschwacher Regionen über einen freiwilligen Verzicht von Standorten nachzudenken.

Die bayerische SPD wünscht sich von den großen Städten einen freiwilligen Verzicht auf Bundeswehrstandorte.

(Foto: dapd)

Der SPD-Wehrpolitiker Peter Paul Gantzer erklärte, die Kommunen sollten prüfen, "ob sie die Areale nicht besser nutzen könnten". Insgesamt, so sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher, müsse der ländliche Raum bei dieser Reform klar bevorzugt werden.

Die prosperierende Stadt München mit ihren angrenzenden Landkreisen könnte dafür Vorbild sein. Rinderspacher kann sich vorstellen, dass die Landeshauptstadt von sich aus auch auf den Erhalt der letzten drei verbliebenen Einrichtungen der Bundeswehr verzichtet. Dadurch frei werdende Flächen würden in der Stadt für den Wohnungsbau dringend gebraucht.

Nach Angaben von Rinderspacher ginge es um etwa 2500 Soldaten, die in München noch ihren Dienst schieben. Arbeitsplätze, die andernorts begehrt wären. Rinderspacher erklärte, dass sein Vorstoß mit Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) abgesprochen sei. Der hatte im Frühsommer bereits einen freiwilligen Verzicht ins Gespräch gebracht. Vor dem Hintergrund seiner möglichen Kandidatur für die Landtagswahl 2013 dürfte mit dem erneuten Vorstoß auch das Signal verbunden sein, dass der OB nicht nur die Interessen seiner Stadt im Blick hat.

Schon jetzt sieht die SPD vor allem den ländlichen Raum vor gravierende Probleme gestellt. "Standortschließungen würden das Wirtschaftsgefüge dort in Bedrängnis bringen", sagte Rinderspacher. Die bayerische SPD rechnet im Zuge der geplanten Verkleinerung der Bundeswehr auf maximal 185.000 Soldaten mit der Schließung von bis zu zehn Standorten im Freistaat. Diese Zahl habe die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Susanne Kastner, Gantzer und Rinderspacher am Dienstag genannt.

Sollte es tatsächlich so weit kommen, dürften mehrere tausend Arbeitsplätze gefährdet sein, Zivilbeschäftigte noch gar nicht eingerechnet. Die SPD erneuerte ihre Forderung nach einem Hilfsprogramm aus Berlin, mit dem die Folgen von Standortschließungen abgemildert werden sollen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will Ende Oktober seine konkreten Standortpläne vorstellen.