SPD-Klausur:Selbstbewusst im Umfragetief

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Erstmals liegen die Grünen in Bayern vor der SPD. Dennoch herrscht bei den Sozialdemokraten keine Niedergeschlagenheit - im Gegenteil.

Max Hägler

Ein wenig wirkt es, als ob es die Umfrage gar nicht gegeben hätte, nach der die SPD in der Wählergunst in Bayern nur noch auf Platz drei gelandet ist, weit abgeschlagen hinter den Grünen. "Wir wollen Mehrheiten organisieren jenseits der CSU und sind dabei das Zentrum", versichert Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher zum Abschluss der Herbstklausur seiner Fraktion. Und ja, die Arbeit mache noch Spaß, trotz der Forsa-Umfrage, der zufolge die Grünen erstmals in Bayern mit 23 Prozent vor der SPD (19 Prozent) liegen.

Herbstklausur der SPD-Landtagsfraktion in Bad Gögging. Fraktionschef Markus Rinderspacher gibt sich selbstbewusst. (Foto: dpa)

Die Zahlen sind ein neuerlicher Tiefschlag für die SPD. Nur die Sozialdemokraten selbst legen die Umfrage ganz anders aus. So ein Ergebnis mitten im parteiinternen Erneuerungsprozess - da sei man "zufrieden", erklärt Generalsekretärin Natascha Kohnen. Gerade mit Blick auf die 16,8 Prozent, welche die SPD bei der Bundestagswahl 2009 erzielt hatte.

Und es gelte auch das Gesamtergebnis: Schwarz-Gelb habe keine Mehrheit mehr, das sei erfreulich. Die Grünen wiederum seien in einer "Popularitätsblase" angesichts der Atomdebatte und weil sie geschickt heikle Themen wie Hartz IV mieden, so die Lesart bei der Klausur in Bad Gögging. Man wolle sie künftig, bei aller guter Zusammenarbeit, in manchen Bereichen herausfordern.

Hauptgegner bleibe natürlich die Staatsregierung, versicherte Rinderspacher. Auch wenn man beim Ziel eines ausgeglichenen Haushalts mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) übereinstimme. Die SPD will jetzt ein eigenes Sparkonzept präsentieren für das Land, das durch die CSU und ihr Landesbank-Debakel erst in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sei. Zuvor jedoch müsse die Regierung ihren Haushaltsentwurf vorlegen und ihre derzeitige "Kakophonie" und das "Zahlenwirrwarr" abstellen.

Die Ministerialbürokratie und den Apparat in der Staatskanzlei könne man auf jeden Fall zurückfahren, spottete Rinderspacher. Überhaupt, die Staatskanzlei: Er habe den Eindruck, dass Ministerpräsident Horst Seehofer sein Amt nicht ernst nehme, nur damit kokettiere und dafür Schlüsselthemen außen vor lasse, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der bei der SPD zu Gast war. Als Beispiel führte er Seehofers auffällige Zurückhaltung bei den Verhandlungen über eine Fusion der BayernLB mit der WestLB an.

Um so deutlicher müsse die SPD ihre eigene Position machen, anstatt etwa über ihr Verhältnis zu anderen Parteien zu sprechen, forderte Machnig. Rinderspacher ist guter Dinge, dass dies seiner Partei gelingt. Egal ob Bildung, Haushalt oder Atomdebatte: Es sei eine ergiebige Zeit für Oppositionspolitiker, sagte er, "unabhängig, ob sie bei der SPD sind, den Freien Wählern oder den Grünen, die übrigens nur halb so viele Abgeordnete im Landtag haben wie die SPD."

© SZ vom 25.09.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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