Aus der Landespolitik:"Die Sache mit Arif verkackt"

Aus der Landespolitik: Die Jusos in Bayern, hier eine Aufnahme von einem früheren Bundesparteitag der jungen Genossinnen und Genossen, haben am Wochenende in München ihr Führungspersonal neu gewählt.

Die Jusos in Bayern, hier eine Aufnahme von einem früheren Bundesparteitag der jungen Genossinnen und Genossen, haben am Wochenende in München ihr Führungspersonal neu gewählt.

(Foto: Friso Gentsch/dpa)

Die Affäre rund um den zurückgetretenen SPD-Generalsekretär Taşdelen kommt in Form von Verwerfungen wieder dort an, wo sie angefangen hat: bei den bayerischen Jusos.

Kolumne von Johann Osel

Die Jusos Bayern starten "geschlossen, motiviert und optimistisch in das Landtagswahljahr 2023" - das teilte die Jugendorganisation der SPD am Sonntag mit. Sie hat bei ihrer zweitägigen Landeskonferenz am Wochenende eine neue Führung gewählt: Reka Molnar, 22, aus Rosenheim, bis dato Juso-Chefin in Oberbayern. Alles heiter also? Der bisherige Vorsitzende Kilian Maier, von dessen erneuter Kandidatur ausgegangen wurde, soll das Treffen in München nicht mal besucht haben. Im Laufe der Woche braute sich nach Informationen der SZ einiger Unmut zusammen, in digitalen Schalten war von "Putsch" die Rede. Maier soll daraufhin ganz kurz vor der Konferenz bei den Juso-Bezirksspitzen eine Art Vertrauensfrage gestellt - und verloren haben.

Mit diesen Verwerfungen ist auch die Causa Arif Taşdelen - der Rücktritt des bayerischen SPD-Generalsekretärs wegen als ungebührlich empfundenen Verhaltens gegenüber jungen Frauen - wieder beim Parteinachwuchs angekommen. Wo sie ihren Anfang hatte. In einem Papier mit Vorwürfen gegen Maier, das pünktlich zur Wahl intern kursierte, wird diesem "organisatorische Unfähigkeit" attestiert. Im Umgang mit Frauen und queeren Personen herrsche "Empathielosigkeit", feministische Arbeit werde "konsequent kleingeredet". Maier ließ eine Gesprächsanfrage der SZ unbeantwortet. Und da ist eben noch ein Satz in dem Papier: Der Juso-Vorstand habe "die Sache mit Arif verkackt."

Der Nürnberger Landtagsabgeordnete Taşdelen war im Januar als Generalsekretär zurückgetreten, damit die Bayern-SPD "ohne Ablenkungen" ins Wahljahr gehen könne. Zuvor war bekannt geworden, dass die Jusos ihn auf ihren Veranstaltungen per Beschluss zur unerwünschten Person erklärten. Er soll zum Beispiel eine junge Frau unangemessen nach deren Handynummer gefragt haben. Was zu Streit führte: Etwa die frühere SPD-Landeschefin und Ex-Bundesministerin Renate Schmidt hatte angesichts der Vorwürfe von "Pipifax" gesprochen - und Widerspruch geerntet. Eine Kommission der SPD zur Aufklärung teilte später mit, es seien keine weiteren Maßnahmen "erforderlich". Was Taşdelen ganz genau vorgeworfen wurde? Stand nicht im Kommissionsbericht.

Was genau wiederum Maier in Sachen Taşdelen falsch gemacht hat, blieb zunächst ebenfalls unklar. In Juso-Kreisen war aber von "engster Nähe" zur bayerischen SPD-Führung die Rede. Soll wohl heißen: Noch mehr Radau erwünscht. Jetzt bei der Juso-Konferenz habe der Fall Taşdelen aber praktisch keine Rolle gespielt, hieß es. Abgehakt, um Themen soll's gehen. "Wir wollen endlich ein soziales Bayern", teilte die neue Chefin Molnar mit, bei Bildung, Mobilität und Wohnen sei Ministerpräsident Markus Söder "Weltmeister im Ankündigen".

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