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SPD-Anfrage:Drohungen gegen Lehrer wegen Maskenpflicht

Sie drohen mit dem Vorwurf der Körperverletzung und mit persönlicher Haftung. Zahlreiche Lehrer an bayerischen Schulen haben mutmaßlich von Corona-Leugnern Schreiben erhalten, die sie unter Druck setzen sollten, die Maskenpflicht im Unterricht zu umgehen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Ritter wollte deshalb in einer Anfrage wissen, in wieweit die Staatsregierung einen Überblick über solche juristisch anmutenden Drohbriefe hat. Die Antwort ist ernüchternd: Es lägen dazu keine Statistiken vor, antwortet das Innenministerium. Unter anderem vor dem Hintergrund, dass die Querdenken-Bewegung ein Fall für den Verfassungsschutz werden könnte, fordert der SPD-Abgeordnete Ritter die Staatsregierung nun auf, sich mit dem Problem zu befassen - und Lehrkräfte aufzuklären, dass sie nichts zu befürchten hätten.

"Mich erinnert das an die ,Reichsbürger', die vor Jahren im Justizbereich haltlose Drohschreiben verschickt haben" sagt Ritter. Ihm sind einige Fälle an bayerischen Schulen bekannt, in denen Lehrer mit solchen Schreiben unter Druck gesetzt werden sollten. Die Schriftstücke seien in juristischem Duktus formuliert, oft ähnelten sich ganze Passagen. Für Ritter ist klar, dass dahinter eine konzertierte Aktion steht. Da Corona-Leugner zunehmend aggressiver würden, hält Ritter die Einschüchterungsversuche für gefährlich. "Nicht, dass aus juristischen Drohungen Handgreiflichkeiten werden."

© SZ vom 14.01.2021 / ffu
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