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Sozialdemokraten:SPD hat Aussprachebedarf

Schlechtes Umfrageergebnis wird Thema bei der Klausur in Irsee sein

Von Christian Rost, Irsee

Wenn sich die SPD-Landtagsfraktion von diesem Dienstag an zur dreitägigen Klausur im Kloster Irsee trifft, dürften hinter geschlossenen Türen deutliche Worte fallen. Bei der jüngsten BR-Umfrage zur Wählerzustimmung waren die bayerischen Sozialdemokraten auf den bislang tiefsten Wert von nur noch 14 Prozent abgerutscht. Bei den Abgeordneten bestehe deshalb "Aussprachebedarf", sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher der SZ.

Auch nach einer Woche des Sammelns rumort es also noch ordentlich bei den Abgeordneten. Mit Kritik an seiner Führungsrolle in der Fraktion rechnet Rinderspacher aber nicht. Und er geht davon aus, dass bei der Klausur auch sonst keine Debatte über das Führungspersonal der Partei losgetreten wird. Eine Personaldiskussion sei "eine Frage des Zeitpunkts", so der 47-Jährige, der auf den nächsten Wahlparteitag der Bayern-SPD im Mai verwies. Auf Spekulationen, Generalsekretärin Natascha Kohnen könnte dann den bisherigen Landesvorsitzenden Florian Pronold im Amt beerben, ging der Fraktionschef nicht weiter ein. Pronold wird am Donnerstag in Irsee erwartet - zu einem Gespräch über "Sozialdemokratische Perspektiven 2017". Bei diesem Treffen ist übrigens auch Natascha Kohnen dabei.

Inhaltlich will die Fraktion bei ihrer Klausur an ihrem Profil feilen und darüber beraten, wie sie ihre Kernthemen wie soziale Gerechtigkeit stärker in die Öffentlichkeit bringen kann: den kostenfreien Kindergarten etwa. Dass sich die Landespolitiker gleich doppelten kirchlichen Beistand für ihr Treffen organisiert haben - es kommen Kardinal Reinhard Marx und der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm -, hängt weniger mit Glaubensfragen zusammen als mit politischem Kalkül. Rinderspacher wirbt ganz offen um die christliche Wählerschaft. Die CSU sei mit ihren Forderungen in der Flüchtlingspolitik nach rechts abgedriftet, in der solidarischen Mitte werde Platz, sagte der Fraktionsvorsitzende. Er hofft, dass die Sozialdemokraten mit ihren Themen diesen Platz besetzen können. Über den "Aufstieg des Rechtspopulismus" sprechen die Klausurteilnehmer mit Timo Lochoki vom German Marshall Fund Berlin, über "Schwindendes Vertrauen und nachlassende Demokratiezufriedenheit" mit der Direktorin der Akademie für politische Bildung, Ursula Münch.

© SZ vom 17.01.2017

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