Süddeutsche Zeitung

Bayerischer Landtag:Söder erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

  • Bayerns neuer Ministerpräsident ist der alte: Der Bayerische Landtag hat Markus Söder erneut zum Regierungschef des Freistaats gewählt.
  • Der CSU-Politiker erhielt in der geheimen Abstimmung 110 Ja-Stimmen und 89 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen.
  • Damit erzielte er gleich im ersten Wahlgang die notwendige einfache Mehrheit der 202 abgegebenen gültigen Stimmen.

Markus Söder ist wieder bayerischer Ministerpräsident. Drei Wochen nach der Wahl haben 110 Abgeordnete im Landtag für den 51-Jährigen gestimmt. 89 haben Nein angekreuzt, drei haben sich enthalten.

Der neue Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten, für die Wiederwahl brauchte Söder nur eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern verfügt zusammen über 112 Stimmen.

Laut Verfassung hätte der Landtag spätestens am 12. November einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen müssen - an diesem Tag will Söder nun sein neues Kabinett vorstellen.

Bei der Wahl vor drei Wochen musste die CSU eine Niederlage einstecken, sie verlor um 10,5 Prozentpunkte und fiel auf 37,2 Prozent - zu wenig für eine Alleinregierung. Seit Sonntag steht die Koalition zwischen CSU und Freien Wählern. Der Vertrag wurde von FDP, SPD, Grünen und AfD bereits heftig kritisiert.

Erstmals war Söder im März zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Damals folgte er auf CSU-Chef Horst Seehofer, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte. Dessen Zukunft ist derzeit ungewiss, zumindest seinen Posten als Parteichef wird er wohl in den kommenden Wochen abgeben - sehr wahrscheinlich an Markus Söder.

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