Siegfried Schneider will zur BLM Weg frei für Fahrenschon

Staatskanzleichef Siegfried Schneider will offenbar die Politik verlassen und neuer Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien werden. Der Finanzminister könnte seine Ämter übernehmen.

Von Katja Auer

Ministerpräsident Horst Seehofer muss sich bald einen neuen Staatskanzleichef suchen. Siegfried Schneider will offenbar die Politik verlassen und neuer Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) werden. Die CSU-Vertreter im Medienrat sammeln bereits Unterstützer für Schneider, seine Chancen sollen gut stehen. Im Februar wird der Nachfolger von Wolf-Dieter Ring, 69, gewählt. Ring hat das Amt seit 20 Jahren inne. Schneider will einen möglichen Wechsel nicht kommentieren.

Der Alte und der (vermutlich) Neue: Wolf-Dieter Ring (rechts) ist seit 20 Jahren oberster Medienwächter, Siegfried Schneider soll ihm folgen.

(Foto: Stephan Rumpf)

Es gibt Medienräte wie den FDP-Abgeordneten Tobias Thalhammer, die eine politische Besetzung nicht gutheißen. "Das unabhängige Überwachungsgremium BLM sollte eine möglichst große Staatsferne auszeichnen", sagt er.

Für Seehofer bedeutet Schneiders Abgang einen Verlust. Gerade erst hat der 54-Jährige die Bauern in Garmisch-Partenkirchen befriedet, um die Olympia-Bewerbung nicht im Desaster enden zu lassen. Schneider ist dem Regierungschef ein loyaler Zuarbeiter und es scheint so, als könnten die beiden gut miteinander. Schneider hatte sich in der Führungskrise der CSU nach der Landtagswahl 2008 als einer der ersten für Seehofer als Ministerpräsident ausgesprochen.

Im Kabinett würde Schneiders Abschied wohl nur eine kleine Rochade nach sich ziehen. Hauptsache es kommt wieder ein Oberbayer, sagen die Oberbayern, damit ist der Spielraum nicht groß. Es gibt Abgeordnete, die sich die Variante vorstellen könnten, Kultusstaatssekretär Marcel Huber in die Staatskanzlei zu verfrachten.

Der gilt als ministrabel, war er doch bei der Regierungsbildung 2008 schon beinahe Agrarminister, außerdem gilt er als fleißig und absolut loyal. Und ein Staatssekretär für das Kultusministerium sollte sich finden lassen. Die Personalspekulationen werden bisher - ungewöhnlich für die CSU-Fraktion - noch recht zurückhaltend geführt.

Weit bedeutender wäre die Bewegung in der CSU. Denn Schneider steht dem mächtigen Bezirksverband Oberbayern vor und müsste dieses Amt ebenfalls abgeben. Der Oberbayern-Chef ist ein wichtiger Mann in der CSU und nahezu automatisch für höchste Ämter im Gespräch. Zur Erinnerung: Auch Schneider wurde schon als potentieller Regierungschef gehandelt. Das ist allerdings lange vorbei, was seine Ambitionen für das Medienamt verstärken könnte.

Am meisten profitieren vom Abgang Schneiders könnte Finanzminister Georg Fahrenschon. Wenn Schneider sein Landtagsmandat aufgibt, würde ihm Fahrenschon wohl in den Landtag folgen. Denn Monika Hohlmeier, die als erste auf der Liste der Nachrücker steht, hat seit ihrem Wechsel ins Europaparlament stets alle Ambitionen auf eine Rückkehr nach München bestritten.

Außerdem gilt Fahrenschon als Schneiders Favorit für die Nachfolge im Bezirksvorsitz und auch unter den Oberbayern finden sich viele, die den 42-Jährigen präferieren. Ob Fahrenschon auch einen Ministerpräsidenten abgäbe - möglicherweise im Duett mit einem oberfränkischen Parteichef Karl-Theodor zu Guttenberg - daran glauben noch nicht alle. Aber eine bessere Ausgangsposition könnte er nicht bekommen.

Ansprüche auf den Bezirksvorsitz anmelden könnte auch die ehrgeizige Sozialministerin Christine Haderthauer, aber sie hat wohl nicht genügend Unterstützer. Fest verwurzelt in der Oberbayern-CSU ist Bundesagrarministerin Ilse Aigner. Die ist aber auch eng mit Fahrenschon. Chancenlos sind Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.