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Seubersdorf:Ortsumgehung ausgebremst

Umgehung Seubersdorf Info-Grafik

Quelle: SZ-Grafik

Verwaltungsgerichtshof rüffelt Freistaat für Tricksereien

Von Christian Sebald

Stefan Schmidt von den Oberpfälzer Grünen sagt gerne: "Wenn sich in Bayern Politiker und Verwaltungen einmal ein Straßenprojekt in den Kopf gesetzt haben, lassen sie sich nicht mehr davon abbringen, auch wenn es noch so unsinnig ist." Dass an dem Spruch zumindest ein Funken Wahrheit ist, kann man an dem Streit um die Umgehung für Seubersdorf in der Oberpfalz sehen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat jetzt den Freistaat gerüffelt, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einfach eine Umgehung bauen lassen will, für die dieser gar nicht mehr zuständig ist. Dobrindts Ministerium hat darauf kurzerhand erklärt, dass dann halt der Freistaat die Umgehung baut. So wie das sofort nach dem VGH-Rüffel der Heimat-Staatssekretär und Oberpfälzer CSU-Chef Albert Füracker via Lokalzeitung eingefordert hat. Für den Grünen-Politiker Schmidt ist das Ganze denn auch ein "einzigartiges Geschacher".

Die Umgehung für Seubersdorf ist wie so viele Straßenprojekte ein jahrelanger Zankapfel. So sehr die Gegner ihren Sinn bestreiten, so sehr sehnen sie ihre Befürworter herbei. Das Besondere an dem Streit ist in jedem Fall, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt sogar die lange geplante Abstufung einer Bundesstraße zur Staatsstraße aussetzen wollte, nur damit die Umgehung gebaut werden kann. Denn so eine Abstufung geschieht ja nicht willkürlich. Sondern nur wenn eine Bundesstraße für den Fernverkehr überflüssig geworden ist, weil in der Nähe eine Autobahn verläuft. So wie in Seubersdorf. Keine zehn Kilometer von dem Ort entfernt liegt die A 3 von Regensburg nach Nürnberg. Auf der B 8 herrscht deshalb so wenig Verkehr, dass sie am Jahresanfang auf 77 Kilometer Länge zur Staatsstraße abgestuft wurde.

Nur bei Seubersdorf nicht. Der Grund: Viele Seubersdorfer und die CSU wünschen sich eine Umgehung. Die 1,8 Kilometer lange und 3,3 Millionen Euro teure Straße soll nördlich an dem Ort vorbeiführen. Die Pläne sind fix und fertig, die Baugenehmigung ist erteilt. Allein die Straßengegner, allen voran der Bund Naturschutz, geben nicht auf. Sie zweifeln so grundsätzlich an Sinn und Zweck der Umgehung, dass sie vor dem VGH klagen. Der Prozess dauert an - sodass den Straßenplanern die lange geplante Abstufung der B 8 dazwischenkam und sie befürchteten, die Umgehung könnte sich nun alleine deshalb erledigen, weil ihnen der Bauherr abhanden kommt. Nach einigem Hin und Her wurde deshalb der Trick geboren, die Abstufung der B 8 bei Seubersdorf auszusetzen, bis der Bund die Umgehung gebaut hat.

Nur der VGH spielte dabei nicht mit. Als er Wind von dem Trick bekam, ließ er die Bezirksregierung wissen, dass er unzulässig ist. Sollte sie die Abstufung der B 8 nicht komplett vollziehen und die Baugenehmigung für die Umgehung nicht aufheben, werde er, der VGH, dies veranlassen. Die Bezirksregierung folgte dem Hinweis sofort. Und während Dobrindt verkünden ließ, dass dann halt nun der Freistaat die Umgehung baue, bekräftigten die Grünen ihren Widerstand.

© SZ vom 09.03.2016

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