Mitten in Bayern:Der Filz in den Rathäusern

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Mitten in Bayern: So schön ist Bamberg als Schmucksilhouette. In Bayerns Rathäusern blickt man aber nicht nur deswegen gen Oberfranken.

So schön ist Bamberg als Schmucksilhouette. In Bayerns Rathäusern blickt man aber nicht nur deswegen gen Oberfranken.

(Foto: David Ebener/dpa)

Eine Rathaus-Razzia in Bamberg - und nur unweit entfernt steht ein Kleinstadt-Bürgermeister vor Gericht, offenbar wegen Schlamperei. Grund genug, in anderen Kommunen den Atem anzuhalten und zu fragen: Wie ist das eigentlich bei uns?

Von Olaf Przybilla, Selbitz

Bamberg hat viel Spott über sich ergehen lassen müssen zuletzt. Klar: Wenn die Staatsanwaltschaft fast eine halbe Hundertschaft Ermittler ins Rathaus schickt und ein Gericht am Ende vier Strafbefehle gegen Spitzenpersonal, darunter den OB, wegen Untreue verhängt, dann sucht man nicht händeringend nach Argumenten, die gerade für dieses Rathaus sprechen.

Auffällig war freilich, wie ruhig sich andere Rathäuser in der Causa verhalten haben, kein Wort war zu entlocken. Übrigens auch in Städten, die nicht von einem Sozialdemokraten (wie Bamberg) regiert werden. Der Grund ist schlicht und wird im Hintergrund bestätigt. Mit Blick nach Bamberg hieß es dort mitunter intern: Interessant, wie unschön es den Kollegen gerade ins Haus nieselt. Aber, mal so entre nous: Wie ist das eigentlich bei uns geregelt?

In Bamberg wurden Mitarbeitern pauschale Vergütungen gewährt, "ohne dass die Voraussetzungen dafür vorlagen", wie die Staatsanwaltschaft nach Vorlage des Kommunalen Prüfungsverbands attestierte. Die Frage ist nur: Sind besagte "Voraussetzungen" noch auf einem passablen Stand? Und sind in Städten auch Aufgaben denkbar, die stark im Wandel begriffen sind, dass jemand etwa inzwischen ständig erreichbar sein muss - ohne dabei die ganze Zeit zu arbeiten? Und wie sinnvoll wären da (nicht zu geringe) Pauschalen ohne konkreten Leistungsnachweis?

Während Bayerns größere Städte gebannt nach Bamberg blickten, könnte für die kleineren eine Kontaktaufnahme mit Selbitz in Oberfranken von Interesse sein. Dort musste sich kürzlich der Bürgermeister vor Gericht verantworten, der Vorwurf lautete "Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt".

Wie die Frankenpost aus dem Gerichtssaal berichtete, sagte dort ein Bauhofmitarbeiter: Die Einteilung der Bereitschaftsdienste zwischen November und April sei immer intern "irgendwie geregelt worden", offiziell habe man auch im Winter keine 24-Stunden-Bereitschaft gehabt. Trotzdem sei einem der Kopf ordentlich gewaschen worden, wenn eine Stunde nach Mitternacht noch Schnee auf der Straße lag.

Ob Selbitz da ein Einzelfall ist? Der Richter, das zur allgemein kommunalen Beruhigung, sprach den Bürgermeister übrigens frei. Gerade so allerdings. "Schlamperei, Aufschieberei", auch wegen Personalmangels hätten in Selbitz eine wesentliche Rolle gespielt. Was ebenfalls nicht nur dort der Fall sein dürfte.

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