Kultusminister: Lockerung der Maskenpflicht an Schulen

München (dpa/lby) - Wegen der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen fordert Bayerns Kultusminister Michael Piazolo Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen. "Die Maskenpflicht ist ein großer Eingriff in die Freiheit und wir müssen immer wieder kritisch hinterfragen, ob sie noch verhältnismäßig ist", sagte der Freie-Wähler-Politiker am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Mit Blick auf die am Donnerstag beginnende Konferenz der Kultusminister (KMK) forderte er dazu "einen intensiven Austausch" für ein bundeseinheitliches Vorgehen.

Aus der Sicht von Piazolo sollte es im Schulgebäude selbst weiter die Maskenpflicht geben, eine Aufhebung sei aber auf dem Schulhof und auch am Sitzplatz in den Klassen angemessen. "Voraussetzung dafür ist eine Inzidenz, die deutlich unter 50 liegt. Über den genauen Wert für einen Korridor müssen wir uns aber natürlich gemeinsam verständigen", betonte Piazolo. Er könne sich gut vorstellen, die Lockerung unterhalb des Wertes 20 bis 25 zu gestatten. Er unterstütze aber auch ausdrücklich, dass jeder der wolle weiter eine Masken tragen könne.

Die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen haben bereits beschlossen, die Maskenpflicht für Schüler aussetzen zu wollen. Aus anderen Bundesländern sind bisher keine Überlegungen bekannt. "Das Thema steht aber jetzt an und wir müssen uns damit befassen", sagte Piazolo. Es sei "wichtig und richtig" gewesen, die Maskenpflicht einzuführen, aber nun habe sich die Lage glücklicherweise geändert.

Sollte sich die KMK bei ihrer Videoschalte nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen können, hält Piazolo auch ein Vorgehen nur für Bayern für angebracht: "Das Thema ist jetzt virulent. Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass wir zeitnah auch im Ministerrat darüber austauschen werden."

Der Koalitionspartner der Freien Wähler, die CSU, hatte bislang nicht erkennen lassen, die Maskenpflicht an Schulen lockern zu wollen. Auf Anfrage der dpa betonte Staatskanzleichef Florian Herrmann: "Wir alle freuen uns über die sinkenden Zahlen, dennoch sollten wir jetzt nicht gleich wieder in Hektik verfallen. Der Präsenzunterricht hat in vielen Schulklassen erst vor zwei Tagen wieder begonnen - und in manchen noch gar nicht. Daher sollten wir sorgfältig beobachten, wie sich die Maßnahmen auf die Inzidenzwerte auswirken."

Herrmann weiter: Die laufende Corona-Verordnung sei erst vergangene Woche vom Kabinett einstimmig für vier Wochen beschlossen worden. "Dass die Staatsregierung alle Zahlen im Blick hat und auf Entwicklungen zum Wohle aller Beteiligten reagiert, versteht sich von selbst." Eine "zeitnahe" Änderung ist demnach nicht in Sicht.

Piazolo sagte, neben den sinkenden Inzidenzen spreche auch die kontinuierliche Testung an den Schulen für Lockerungen. Diese würden die Sicherheit hoch halten und helfen, Ansteckungen zu verhindern. Seit Anfang September 2020 gibt es in Bayerns Schulen eine Maskenpflicht, diese galt zunächst nur auf dem Schulgelände und nicht auf dem Sitzplatz im Klassenzimmer. Wenige Wochen später wurde sie dann im Verlauf der Pandemie aber auch auf diesen ausgeweitet.

Der Bayerische Realschullehrerverband äußerte sich zustimmend zu Piazolos Gedankenspielen: "Es war schon immer unsere klare Haltung, dass die Inzidenzgrenzen entscheidend für den Umgang mit der Pandemie sind. Bei niedrigen verlässlichen Inzidenzwerten unter 35 muss über die Lockerung der Maskenpflicht im Unterricht und über die Verlagerung der Selbsttests für Schüler aus der Schule in den Verantwortungsbereich der Familien nachgedacht werden", sagte Jürgen Böhm, Vorsitzender des Bayerischen Realschullehrerverbands.

Die Grünen im Landtag unterstützten die Position Piazolos grundsätzlich, mahnten aber auch zu Vorsicht: "Wir müssen hier schrittweise vorgehen – aber vor allem muss es endlich vorangehen", sagt Anna Schwamberger, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Das Wichtigste für die Schüler sei, dass der Präsenzunterricht mindestens bis zum Ende des Schuljahres für alle aufrecht erhalten werden könne.

Die FDP im Landtag forderte dagegen gar ein sofortiges Ende der Maskenpflicht. "Es kann nicht sein, dass man in der Gastronomie innen wie außen stundenlang ohne Maske sitzen darf, unsere Kinder aber nicht nur im Klassenzimmer sondern auch auf dem Hortgelände und auf dem Schulhof Masken tragen müssen", sagte Vize-Fraktionschefin Julika Sandt. Bei hochsommerlichen Temperaturen von bis zu 30 Grad sei das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Spielen und Toben eine "unsinnige Quälerei".