Redezeit im Landtag: Claudia Stamm muss sich kurz fassen

Im Landtag droht ein Streit über die Rederechte der ehemaligen Grünen-Landtagsabgeordneten Claudia Stamm. Ende März hatte sie die Grünen verlassen, um ihre eigene Partei zu gründen. Nun sitzt sie als Fraktionslose im Landtag. Sie soll in Zukunft zwischen zwei und vier Minuten im Parlament reden dürfen, abhängig von der Länge der Gesamtredezeit. Das hat der Ältestenrat am Mittwoch beschlossen. Dies bedeute eine Verbesserung, sagt Thomas Gehring (Grüne). Bis jetzt hatte Stamm pauschal zwei Minuten Redezeit. Unmut löst bei ihr allerdings die Regelung zu Dringlichkeitsanträgen aus: Zuvor verfügte sie über ein Zeitkontingent von fünf Minuten, das sie sich frei einteilen konnte. Ein Vorschlag der Verwaltung soll diese Kontingentlösung aufgenommen und sogar noch bis zu mindestens sechs Minuten Redezeit erhöht haben. Der Ältestenrat aber entschied sich dagegen. Stamm hat nun für jeden Dringlichkeitsantrag zwei Minuten. Dass einige Politiker ihre Redezeit beschnitten hätten, sei erstaunlich, sagt Stamm dazu. Sie fordert für sich eine Kontingentregelung, wie sie auch die anderen Fraktionen haben. An den Grünen habe es nicht gelegen, heißt es von Gehring. Es sollen vor allem Freie Wähler und SPD gewesen sein, die den Beschluss vorangetrieben haben.