Rechtsextremismus: Staatsanwaltschaften ermitteln gegen NPD

Verschleierte Frau, dunkelhäutiger Mann und der Spruch "Guter Heimflug" - so bestückte die NPD ein Wahlplakat und geriet in den Verdacht der Volksverhetzung.

Staatsanwälte in mehreren bayerischen Städten haben wegen des Verdachts der Volksverhetzung Ermittlungen gegen die rechtsextremistische NPD eingeleitet. Hintergrund ist ein Wahlplakat der NPD mit einem fremdenfeindlichen Motiv. In allen Städten, in denen das Plakat zu sehen war, hätten die Behörden Ermittlungen aufgenommen, sagte ein Sprecher des bayerischen Justizministeriums am Mittwoch in München und bestätigte damit einen Bericht der Süddeutschen Zeitung.

Betroffen sind die Behörden in Ingolstadt, Landshut, Ansbach, Augsburg, Würzburg, Passau und Memmingen. Im Raum Ingolstadt gab es nach Angaben der Polizei in diesem Zusammenhang auch eine Durchsuchung. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung handelt es sich um die Wohnung eines NPD-Funktionärs, in der die Beamten Propagandamaterial sichergestellt hätten. Dazu wollte sich die Polizei nicht äußern.

Auf dem Plakat war die Zeichnung eines fliegenden Teppichs zu sehen, auf dem eine verschleierte Frau, ein Mann mit Turban sowie ein dunkelhäutiger Mann sitzen, darunter hieß es "Guten Heimflug". Zahlreiche der Plakate wurden dem Bericht zufolge bereits entfernt und beschlagnahmt.