CSU und SPD im Streit:Rathauskooperation in Erlangen zerbrochen

Im Rathaus von Erlangen will die CSU nicht mehr mit der SPD zusammenarbeiten. (Foto: imago stock&people/imago/imagebroker)

Im Erlanger Rathaus knirschte es schon lange. Jetzt hat die CSU die Zusammenarbeit mit der SPD aufgekündigt. Die Gründe.

Von Olaf Przybilla

Die Erlanger CSU hat die Rathauskooperation mit der SPD aufgekündigt. In einem Instagram-Video erklärte Bürgermeister Jörg Volleth (CSU), Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) habe sich aus Sicht der CSU „verstörend, diffamierend und nicht hinnehmbar“ über die Union geäußert. So habe er – offenbar unter dem Eindruck der mit AfD-Stimmen zustande gekommenen Bundestagsmehrheit – zu „Demonstrationen gegen den Neujahrsempfang der CSU“ aufgerufen.  Der OB spalte die Stadtgesellschaft. Er habe zu verstehen gegeben, die bürgerliche Mitte „paktiere“ mit Rechtsextremen. Dies sei ein „massiver Vertrauensbruch“. Die CSU beziehe stattdessen klar Position gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD.

Im SZ-Gespräch nannte OB Janik den Bruch des Bündnisses eine „klassische Täter-Opfer-Umkehr“. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus gehöre zur DNA der SPD, „da gibt es kein Vertun“. Er sei irritiert, dass die CSU ein bundespolitisches Thema hernehme, um auf kommunaler Ebene Politik zu machen und die SPD vor „vollendete Tatsachen“ stelle. Die CSU stehle sich damit „aus der Verantwortung“, wofür Janik angesichts der prekären haushaltspolitischen Situation der Stadt kein Verständnis habe.

Auf Facebook hatte Janik nach der Abstimmung im Bundestag geschrieben: „Wieder einmal sind es die sogenannten bürgerlichen Parteien, die der extremen Rechten das Feld bereiten.“ Die Rathauskooperation war aber spätestens seit dem Konflikt um die Stadt-Umland-Bahn, die StUB, schwer belastet. Die SPD ist für die Trambahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach, die CSU dagegen. In einem Bürgerentscheid hatte die Mehrheit für die StUB gestimmt.  Nach dem Bruch der Kooperation hat der OB nun etwa ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl keine eigene Mehrheit im Stadtrat.

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