Rassismus auf Facebook:Neonazi wegen Volksverhetzung angeklagt

Ein Mann aus Nürnberg hat rassistische Äußerungen auf Facebook gepostet - und wohlwollend die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle kommentiert. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.

Wegen ausländerfeindlicher Kommentare im Internet hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 47-jährigen Nürnberger erhoben. Der der Volksverhetzung Beschuldigte habe Mitte November 2011 rassistische Äußerungen über türkischstämmige Menschen auf seine Facebook-Seite gestellt, teilte die Anklagebehörde mit.

Ein Foto von einem Tatort der Neonazi-Mordserie in Nürnberg habe der 47-Jährige beispielsweise mit den Worten kommentiert: "Tod dem Döner, es lebe die Nürnberger Bratwurst." Der Betreiber des Imbisses war im Juni 2005 ermordet worden - mutmaßlich von der Zwickauer Terrorzelle.

Die abfälligen Äußerungen des Mannes hätten für großes öffentliches Aufsehen gesorgt, da sie unmittelbar nach der Veröffentlichung des Bekennervideos der rechtsextremen Organisation "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) aufgetaucht waren.

Im Ermittlungsverfahren habe der 47-Jährige zugegeben, Urheber der Kommentare zu sein und sich dabei auf sein Recht der freien Meinungsäußerung berufen. Ein Strafrichter des Amtsgerichts Nürnberg muss nun entscheiden, ob er die Anklage zulässt und das Hauptverfahren eröffnet. Im Fall einer Verurteilung droht dem Angeschuldigten eine Hafttrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

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