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Prozess:Betrug bei Deutsch-Tests

Angeklagter gesteht, Prüfungen für Ausländer abgelegt zu haben

Im Prozess gegen eine mutmaßliche Schleuserbande wegen massenhaften Betrugs bei Deutsch-Tests hat einer der Angeklagten am Freitag gestanden, die Tests für fremde Menschen abgelegt zu haben. "Die Aufgaben waren relativ leicht", sagte der 25-jährige Deutsche am Freitag vor dem Landgericht München I. Er habe 300 Euro für einen Test bekommen, den er im Namen von Menschen ablegte, die eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland haben wollten. Dazu habe er gefälschte Pässe benutzt. "Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich alle Tests bestanden habe." Er schilderte vor Gericht auch einen Fall, in dem der Betrugsversuch aufflog. Eine Frau habe gesagt: "Das sind die doch gar nicht, letztes Mal waren andere da." Dann seien sie weggerannt. Er habe sogar versucht, den gefälschten Pass, den er dabei hatte, auf der Toilette eines Restaurants zu zerkauen.

In dem Verfahren sind vier Männer und eine Frau im Alter zwischen 23 und 36 Jahren angeklagt. Nach Angaben einiger Verteidiger soll das Geständnis des 25-Jährigen nicht das letzte in diesem Prozess bleiben. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern sowie gewerbs- und bandenmäßige Urkundenfälschung und Beihilfe zum Erschleichen einer Einbürgerung vor, weil sie im großen Stil bei Integrationstests betrogen haben sollen.

Zwei Männer sollen dabei mehrere Komplizen als dauerhafte Testschreiber engagiert und unter falschen Identitäten und mit manipulierten Ausweisen immer wieder in Integrationskurse an Sprachschulen in ganz Deutschland geschickt haben. Teilweise sollen sie mehrere Tests pro Tag abgelegt haben. Sie schrieben sie für überwiegend aus Kosovo stammende Migranten, die laut Staatsanwaltschaft zwischen 2500 und 5000 Euro dafür zahlten. Die Tests sind Voraussetzung für eine Einbürgerung und die deutsche Staatsbürgerschaft oder für einen Aufenthaltstitel.

© SZ vom 04.07.2020 / dpa

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