Polizei in Ansbach Schikanieren für die Karriere

Wer hat die meisten Bußgelder verhängt, wer hat die meisten Anzeigen erstattet? Im bayerischen Ansbach führte die Polizei Strichlisten, wie viele Verkehrssünden die Beamten anzeigten. Manche Bürger wurden bis zu drei Mal pro Tag kontrolliert.

Von Olaf Przybilla

43 Jahre hat Ulrich Mende den Führerschein und in dieser Zeit, so hat er das in Erinnerung, dürfte er höchstens dreimal von Verkehrspolizisten kontrolliert worden sein. Geändert hat sich das schlagartig, als seine Mutter ihm einen 25 Jahre alten Golf vererbte. Der Wagen war kaum gebraucht, verschrotten wäre eine Sünde gewesen und so hat sich Ingenieur Mende, 61, entschieden, den Weg von Zuhause zu seinem Büro in Ansbach künftig mit dem alten Golf zurückzulegen.

In Ansbach führten die Polizisten Strichlisten über Verkehrskontrollen.

(Foto: dpa)

Vier Kilometer sind das nur, aber plötzlich wurde Mende ein bis zweimal pro Woche kontrolliert, erst dachte er an einen Zufall, aber als das ein Jahr so ging und dann noch ein Jahr, stellte er die Beamten zur Rede, möglichst freundlich. Bis ihm einer antwortete: ein altes Auto und ein alter Mann, so ist das eben.

An dem Tag, als Mende dreimal angehalten wurde, schrieb er einen Brief an den Dienststellenleiter der Inspektion in Ansbach. Was es mit der Gängelei auf sich habe und wie er sich gegen die "offensichtlichen Schikanen" wehren könne, fragte er. Eine Antwort bekam er nicht, jetzt aber, ein Jahr danach, glaubt Mende zu wissen, warum die Beamten fast zwanghaft nach möglichen Strafzettel-Kandidaten fahnden: In Ansbach werden Strichlisten geführt, welcher Beamte in welchem Zeitraum wie viele Verkehrsdelikte zur Anzeige gebracht hat.

Klaus Dieter Breitschwert hat die Listen einsehen können. Er ist Abgeordneter aus Ansbach. In der letzten Woche haben ihm mehrere Beamte der örtlichen Polizeiinspektion einen Besuch abgestattet. Sie haben ihm die Strichlisten vorgelegt, und sie haben ihm erzählt, wie sehr sie sich unter Druck gesetzt fühlen, möglichst hohe "Abschusszahlen" vorzulegen.

Wer hat die meisten Mängel festgestellt, wer hat die meisten Bußgelder verhängt, wer hat die meisten Anzeigen erstattet - wer dem Durchschnitt hinterherhinkt, für den soll es schwer werden mit der Karriere. Breitschwert vermag nicht zu beurteilen, ob alles zutrifft, was ihm die Beamten berichten. Das aber ist inzwischen klar: Es gibt diese Strichlisten. Und die Beamten, die sie dem Abgeordneten vorgelegt haben, weil sie offenbar kein Vertrauen haben in ihre Vorgesetzten, haben "große Angst, sich zu erkennen zu geben", sagt Breitschwert.