Wir verwenden für unseren Liveblog neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, epd und KNA.
Wichtige Updates
Lauterbach warnt vor Häme für die Union
Söder: „Die Migration überfordert unser Land“
Die AfD will einfach nur blockieren
Proteste vor der Halle der AfD
Die Rednerinnen und Redner im Überblick
Söder kündigt Politikwechsel an
Heizungsgesetz, Bürgergeld, Landwirtschaft, Verbrennerverbot, Energiepolitik – Söder kündigt einen Kurswechsel auf quasi allen Politikfeldern an. Und macht einen Seitenhieb auf Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: Reh- und Gamsschauen seien wichtig, aber er solle sich doch um „Netze, Netze, Netze“ kümmern. Stromnetze, meint Söder. Der Rückbau des Kernkraftwerks Isar 2 müsse gestoppt werden, fordert er einmal mehr.
Söder kündigt einen umfassenden Politikwechsel an. Sebastian Beck
Lauterbach wirft Söder „Pommes-Populismus“ vor
Bei der SPD ist Stimmung in der Bude, das war in den vergangenen Jahren auch schon anders. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält seine erste Aschermittwochsrede in Niederbayern und kommt mit einem Steinkrug auf die Bühne. Er habe festgestellt, „dass in einem Masskrug so viel Alkohol drin ist wie bei uns in 20 Kölschgläsern“, sagt der Kölner SPD-Politiker. Laute Lacher und Szenenapplaus im Publikum. „Ein solcher Krug und die Rede wäre vorbei gewesen.“
Dann widmet er sich CSU-Chef Markus Söder, dem er einen „Pommes-Populismus“ unterstellt, weil er auf seinem Instagram-Account fast täglich Fotos von Burgern, Bratwürsten und anderen fettigen Speisen teilt. „Die stolze Heimat von Haxn und Semmelknödeln hat das nicht verdient“, sagt Lauterbach. Aber schlimmer als Söder sei dessen Regierungspartner Hubert Aiwanger, den Lauterbach „einen Stammtisch auf Beinen“ nennt.
Er wolle den Wählerinnen und Wählern in Bayern aber danken: „Dafür, dass Sie Hubert Aiwanger nicht in den Bundestag gewählt haben.“ Aiwanger suche ja schon wieder nach Schuldigen für die Wahlklatsche, sagt der SPD-Mann. Wahrscheinlich habe er bereits „seinen eigenen Bruder in Verdacht". Wieder johlender Applaus im Wolferstetter Keller. Es ist eine gelungene Premiere des Karnevalisten Lauterbach.
Dann widmet er sich CSU-Chef Markus Söder, dem er einen „Pommes-Populismus“ unterstellt, weil er auf seinem Instagram-Account fast täglich Fotos von Burgern, Bratwürsten und anderen fettigen Speisen teilt. „Die stolze Heimat von Haxn und Semmelknödeln hat das nicht verdient“, sagt Lauterbach. Aber schlimmer als Söder sei dessen Regierungspartner Hubert Aiwanger, den Lauterbach „einen Stammtisch auf Beinen“ nennt.
Er wolle den Wählerinnen und Wählern in Bayern aber danken: „Dafür, dass Sie Hubert Aiwanger nicht in den Bundestag gewählt haben.“ Aiwanger suche ja schon wieder nach Schuldigen für die Wahlklatsche, sagt der SPD-Mann. Wahrscheinlich habe er bereits „seinen eigenen Bruder in Verdacht". Wieder johlender Applaus im Wolferstetter Keller. Es ist eine gelungene Premiere des Karnevalisten Lauterbach.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Wolferstetter Keller. Thomas Balbierer
Stehende Ovationen für Aiwanger
Hubert Aiwanger holt zum Rundumschlag aus und zieht dafür sogar den Hut des Wirtschaftsministers an: Statt es dem Ansatz des US-Präsidenten Donald Trump mit „America first“ gleichzutun, halte man sich in Deutschland auf mit „der Haselmaus und anderen Kleinigkeiten“. Dabei sei man kurz davor „dass die Industrie die Wupper runtergeht“. So könne es nicht weitergehen.
Es brauche weniger Bürokratie, weniger Neid-Debatte, weniger Spaltung, dafür aber mehr Pragmatismus, mehr Freiheit für Unternehmer und Start-ups. Außerdem natürlich geregelte Migration, die Rente müsse sich lohnen, auch auf dem Land brauche es eine solide medizinische Versorgung. Aiwanger will weniger internationale Investoren, aber mehr „Vernunft“, mehr „Pragmatismus“. Er meint damit natürlich: mehr Freie Wähler.
Den Elefanten im Raum nennt er mit keiner Silbe und doch ist die AfD präsent, gilt Deggendorf doch als Hochburg. Nirgendwo in Westdeutschland haben so viele Menschen AfD gewählt wie hier. Aiwanger geißelt die Spalter und appelliert an die Menschen im Saal: „Wir müssen die Dinge ordnen, nicht dass der Normalbürger sich fragen muss, ob besser die regieren, die es gerade nicht tun.“
Dann folgt der obligatorische Werbeblock für die Kommunalwahl, die Leute sollten sich bitte engagieren, mittun, um das Land wieder voranzubringen.
Nach exakt einer Stunde frei gehaltener Rede ist Hubert Aiwanger fertig, der politische Aschermittwoch in Deggendorf endet mit stehenden Ovationen im Saal und den FW-Parteipromis auf der Bühne, die die Bayernhymne singen. Dann noch die Nationalhymne und Schluss.
Es brauche weniger Bürokratie, weniger Neid-Debatte, weniger Spaltung, dafür aber mehr Pragmatismus, mehr Freiheit für Unternehmer und Start-ups. Außerdem natürlich geregelte Migration, die Rente müsse sich lohnen, auch auf dem Land brauche es eine solide medizinische Versorgung. Aiwanger will weniger internationale Investoren, aber mehr „Vernunft“, mehr „Pragmatismus“. Er meint damit natürlich: mehr Freie Wähler.
Den Elefanten im Raum nennt er mit keiner Silbe und doch ist die AfD präsent, gilt Deggendorf doch als Hochburg. Nirgendwo in Westdeutschland haben so viele Menschen AfD gewählt wie hier. Aiwanger geißelt die Spalter und appelliert an die Menschen im Saal: „Wir müssen die Dinge ordnen, nicht dass der Normalbürger sich fragen muss, ob besser die regieren, die es gerade nicht tun.“
Dann folgt der obligatorische Werbeblock für die Kommunalwahl, die Leute sollten sich bitte engagieren, mittun, um das Land wieder voranzubringen.
Nach exakt einer Stunde frei gehaltener Rede ist Hubert Aiwanger fertig, der politische Aschermittwoch in Deggendorf endet mit stehenden Ovationen im Saal und den FW-Parteipromis auf der Bühne, die die Bayernhymne singen. Dann noch die Nationalhymne und Schluss.
Großer Beifall für Hubert Aiwanger in Deggendorf. Armin Weigel/dpa
Linke will kein "Wettrüsten"
Die Linke kritisiert Aufrüstungspläne anderer Parteien. „Man fragt sich vor allem: Wo und wie soll diese ganze Aufrüstungsspirale enden?“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke beim politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Thyrnau bei Passau. Sie warnte davor, dass Berufsorientierungsangebote an Schulen künftig der Rekrutierung weichen könnten und davor, dass es „nicht mehr lange dauert, bis in den Kitas Tarnfarbentage eingeführt werden“. Die frühere Parteivorsitzende Janine Wissler sagte: „Das kann doch keine Antwort auf Trump sein, ein neues Wettrüsten.“
Union und SPD hatten sich zuvor über ein Finanzpaket geeinigt, das unter anderem beinhaltet, die Schuldenbremse mit Blick auf Verteidigungsausgaben zu lockern. Für einen Beschluss im Bundestag sind Stimmen von Grünen oder FDP nötig. Gohlke kritisierte besonders die Grünen für deren Positionen in der Verteidigungspolitik, wie dpa berichtet. Wissler warf dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz Wortbruch vor: „Den ganzen Wahlkampf über hieß es: keine neuen Schulden“, sagte sie. Schon jetzt gelte das nicht mehr. „Schneller hat noch niemand seine Wahlversprechen in die Tonne gekloppt.“
Union und SPD hatten sich zuvor über ein Finanzpaket geeinigt, das unter anderem beinhaltet, die Schuldenbremse mit Blick auf Verteidigungsausgaben zu lockern. Für einen Beschluss im Bundestag sind Stimmen von Grünen oder FDP nötig. Gohlke kritisierte besonders die Grünen für deren Positionen in der Verteidigungspolitik, wie dpa berichtet. Wissler warf dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz Wortbruch vor: „Den ganzen Wahlkampf über hieß es: keine neuen Schulden“, sagte sie. Schon jetzt gelte das nicht mehr. „Schneller hat noch niemand seine Wahlversprechen in die Tonne gekloppt.“
Die frühere Linke-Chefin Janine Wissler beim politischen Aschermittwoch in Thyrnau. Daniel Löb/dpa
Nackte Tatsachen beim BSW
Der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi will im Falle des Erfolgs seiner Partei bei einer möglichen Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl die Hüllen fallen lassen. „Wenn wir die fünf Prozent noch erreichen, dann renne ich nackt über den Ku'damm in Berlin“, sagte der Politiker des Bündnis Sahra Wagenknecht beim politischen Aschermittwoch in Tiefenbach bei Passau. „Wenn wir aber eine Landtagsfraktion in Bayern bekommen – und ich glaube fest daran – dann laufe ich nackt auf den Nockherberg. Und dafür lohnt es sich doch, zu streiten“, sagte De Masi, wie dpa berichtet.
De Masi äußerte sich im Zusammenhang mit dem knappen Scheitern des BSW an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit 4,97 Prozent ist die Partei nicht im neuen Bundestag vertreten. Der Europaabgeordnete hofft ebenso wie Bayerns BSW-Chef Klaus Ernst auf eine Neuauszählung der Stimmen. Man sei dabei, das vorzubereiten und zu überprüfen, sagte Ernst, dessen Partei erst vor rund einem Jahr gegründet wurde.
De Masi äußerte sich im Zusammenhang mit dem knappen Scheitern des BSW an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit 4,97 Prozent ist die Partei nicht im neuen Bundestag vertreten. Der Europaabgeordnete hofft ebenso wie Bayerns BSW-Chef Klaus Ernst auf eine Neuauszählung der Stimmen. Man sei dabei, das vorzubereiten und zu überprüfen, sagte Ernst, dessen Partei erst vor rund einem Jahr gegründet wurde.
Fabio De Masi will die Hüllen fallen lassen. Daniel Löb/dpa
Polemik aus Österreich bei der AfD
Harald Vilimsky, Europapolitiker von der österreichischen FPÖ, ist in Osterhofen zu Gast. Und er schmiert der AfD ordentlich Honig ums Maul, nennt die Demonstranten draußen vor der Halle „unsere Glücksschweinchen“ für den weiteren Aufstieg der Partei. Die AfD sei es schließlich, erläutert Vilimsky, die im größten Land im Herzen Europas mittlerweile „den Ton angibt“. Und sie sei das „Zentrum politischer Moralität“.
Da mag an sich denken: Humor ist bekanntlich Grundzutat für einen gelungenen politischen Aschermittwoch. Aber muss man es wirklich so hemmungslos übertreiben wie der Österreicher?
Da mag an sich denken: Humor ist bekanntlich Grundzutat für einen gelungenen politischen Aschermittwoch. Aber muss man es wirklich so hemmungslos übertreiben wie der Österreicher?
Im Rausch zum Schluss
Die CSU wie im Rausch: Zugabe-Rufe für Markus Söder am Ende seiner Rede. „Ihr seid das geilste Publikum“, ruft er ins Mikro.
Berlin? Aiwanger hält an seinem Ziel fest
Kurze Anmerkung zur verlorenen Bundestagswahl vom FW-Chef, ganz ohne Kommentar geht es nicht. „Ich gebe meinen Traum nicht auf, in dieser Bundesrepublik eine bürgerliche Koalition der Mitte hinzubekommen mit Leuten, die wissen, wo das Geld herkommt, dass man ausgibt“, ruft Hubert Aiwanger in den Saal. Leider habe es nicht geklappt, aber „wir hätten dieser Koalition gutgetan“. Könnte mancher auch als Drohung verstehen.
Dann, Spitze gegen den Regierungspartner CSU, die Lästereien scheinen die FW wirklich getroffen zu haben: „Wenn wir von der CSU immer wieder zu hören bekommen, wir sind nicht reif genug für Bundespolitik. Ja, vielleicht sind wir noch zu ehrlich …“ Das geht gegen CDU-Kandidat Friedrich Merz, der seine Wahlversprechen nicht eingehalten habe.
Dann, Spitze gegen den Regierungspartner CSU, die Lästereien scheinen die FW wirklich getroffen zu haben: „Wenn wir von der CSU immer wieder zu hören bekommen, wir sind nicht reif genug für Bundespolitik. Ja, vielleicht sind wir noch zu ehrlich …“ Das geht gegen CDU-Kandidat Friedrich Merz, der seine Wahlversprechen nicht eingehalten habe.
FW-Chef Hubert Aiwanger will immer noch nach Berlin. Armin Weigel/dpa
Söder attestiert Aiwanger "null Ahnung"
Für FW-Chef Hubert Aiwanger gibt es Spott und Häme von Söder wegen seines schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl: „Was haben die sich vorher gefreut, was haben die vorher getönt.“ Das Ergebnis sei „nix, absolut gar nichts“. An Aiwanger richtet er die Aufforderung, er solle wieder mehr „Vollzeitminister als Teilzeitrevoluzzer“ sein und sich endlich auf seine Aufgaben konzentrieren. „Ich habe keine Lust mehr, bundespolitisches Gequake von Leuten zu hören, die null Ahnung von der Sache haben.“
Auf die Fans kann sich der CSU-Chef am Aschermittwoch verlassen. Da gibt es zuverlässig Jubel. Sven Hoppe/dpa
Aiwanger schimpft Merz einen Heiratsschwindler
FW-Chef Hubert Aiwanger legt los, so laut, das dürften auch die Polizisten vor der Halle hören. Hauptziel: die Union, der vermeintliche Wortbrecher Friedrich Merz. Er sogar noch mehr als der Koalitionspartner CSU.
„Wir sind nicht diejenigen, die Prügel hinterherwerfen, aber es gehört zur politischen Wahrheit, die Dinge zu benennen“, ruft Aiwanger in den Saal. Dass Merz bis kurz vor der Bundestagswahl behauptet habe, die Schuldenbremse stehe und dann Tage danach das Gegenteil tue, das ähnle einem „Heiratsschwindler“. Das sei der Start, mit dem diese Groko ins Amt gehe. Der Saal klatscht, diesmal euphorisch.
Sonst kassieren Ampel und die Union noch Watschn fürs „politische Totalversagen der letzten Jahre“, dafür dass sie die „Bundeswehr kaputtgespart“ haben und nicht investiert haben in Schulen oder Infrastruktur. Stattdessen sei das Geld „in einer Partylaune verfeiert“ worden für NGOs oder Bürgergeld.
„Wir sind nicht diejenigen, die Prügel hinterherwerfen, aber es gehört zur politischen Wahrheit, die Dinge zu benennen“, ruft Aiwanger in den Saal. Dass Merz bis kurz vor der Bundestagswahl behauptet habe, die Schuldenbremse stehe und dann Tage danach das Gegenteil tue, das ähnle einem „Heiratsschwindler“. Das sei der Start, mit dem diese Groko ins Amt gehe. Der Saal klatscht, diesmal euphorisch.
Sonst kassieren Ampel und die Union noch Watschn fürs „politische Totalversagen der letzten Jahre“, dafür dass sie die „Bundeswehr kaputtgespart“ haben und nicht investiert haben in Schulen oder Infrastruktur. Stattdessen sei das Geld „in einer Partylaune verfeiert“ worden für NGOs oder Bürgergeld.
FW-Chef Hubert Aiwanger ist traditionell der Star beim politischen Aschermittwoch seiner Partei. Armin Weigel/dpa
„Abschieben, abschieben, abschieben“
Bei der AfD steht jetzt Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner auf der Bühne. Sie ruft: „Die einzige Ramadan-Beleuchtung, die wir brauchen, die ist auf den Startbahnen der Abschiebeflieger. Wir werden abschieben, abschieben, abschieben.“ Das hört man hier im Saal gern, Szenenapplaus.
Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ist gewohnt drastisch unterwegs. Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Natürlich geht es bei Söder auch ums Essen
Jetzt der Kulturkampfteil: „Der ganze Wokequatsch geht einem normalen Menschen auf den Geist“, ruft CSU-Chef Markus Söder in Passau. Das gefällt den Zuhörern. „Schluss mit dem Gendern im öffentlichen Raum.“ Großer Beifall. Und auch das Essen ist wieder einmal ein Politikum in Passau: „Ich bewundere jeden, der rohe Karotten isst.“ Die Mehrheit der Bayern seien aber nun mal Flexitarier oder anders ausgedrückt: Fleischfresser – „und das bleiben wir auch“.
Ganz ohne Essen und Gendern kommt Markus Söder bei einer Aschermittwochs-Rede nicht aus. Sebastian Beck
Werbepause vor dem Wettern
EU-Abgeordnete Christine Singer kündigt FW-Chef Hubert Aiwanger an, der verlässt erst einmal den Saal. Kurzes Luft schnappen vor dem Finale?
Generalsekretärin Susann Enders nutzt die Gelegenheit zum Werbeblock: „Bringen Sie sich ein!“ Bei den Freien Wählern sei die gesamte Gesellschaft vertreten. Für jeden sei etwas dabei: Frauen, Senioren, junge Leute, „Teenager-Spätauslese“. Dann doch: Aiwanger kommt.
Generalsekretärin Susann Enders nutzt die Gelegenheit zum Werbeblock: „Bringen Sie sich ein!“ Bei den Freien Wählern sei die gesamte Gesellschaft vertreten. Für jeden sei etwas dabei: Frauen, Senioren, junge Leute, „Teenager-Spätauslese“. Dann doch: Aiwanger kommt.
Geografiestunde mit Felix Banaszak
Felix Banaszak, der Bundesvorsitzende der Grünen, hat ein 0,33-Urhell vor sich und darf jetzt entspannen – zumindest fast. Der Nordrheinwestfale beendete erst vor wenigen Minuten seine Rede zum politischen Aschermittwoch im Bernlochner Saal in Landshut und wagt jetzt etwas Neues.
Zum ersten Mal machen die Grünen dieses Jahr Stammtischgespräche mit den Besuchern. Und jetzt sitzen hier also Banaszak, Katharina Schulze, die Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, und andere Politiker der Partei und erklären ihre Politik, die Weltlage und alles, was nun einmal erklärt werden muss.
Banaszak etwa muss die Frage beantworten, was eigentlich aus der Klimapolitik wurde, von der man so gar nichts mehr hört und warum die Linke im Vergleich zu den Grünen so stark abschnitt. Und er erklärt die Geografie seines Heimatbundeslandes, dass es im Ruhrgebiet einen rheinischen und einen westfälischen Teil gebe und was das nicht nur für Landkarten, sondern auch gesellschaftlich bedeute. Für Bayern ist das wohl ungefähr so verständlich, wie für einen Westfalen der Unterschied zwischen Altbayern und Franken.
Zum ersten Mal machen die Grünen dieses Jahr Stammtischgespräche mit den Besuchern. Und jetzt sitzen hier also Banaszak, Katharina Schulze, die Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, und andere Politiker der Partei und erklären ihre Politik, die Weltlage und alles, was nun einmal erklärt werden muss.
Banaszak etwa muss die Frage beantworten, was eigentlich aus der Klimapolitik wurde, von der man so gar nichts mehr hört und warum die Linke im Vergleich zu den Grünen so stark abschnitt. Und er erklärt die Geografie seines Heimatbundeslandes, dass es im Ruhrgebiet einen rheinischen und einen westfälischen Teil gebe und was das nicht nur für Landkarten, sondern auch gesellschaftlich bedeute. Für Bayern ist das wohl ungefähr so verständlich, wie für einen Westfalen der Unterschied zwischen Altbayern und Franken.
Felix Banaszak (Mitte) im Gespräch beim Stammtisch am politischen Aschermittwoch. Max Fluder
Die Stimmung bei der CSU ist gut – und laut
Die Stimmung am größten Stammtisch der Welt bei der CSU in Passau ist nicht schlecht. Offensichtlich herrscht aber großer Gesprächsbedarf, jedenfalls ist der Geräuschpegel in der Dreiländerhalle ziemlich hoch während Söders Rede.
In der Dreiländerhalle ist die Stimmung gut, der Geräuschpegel allerdings ziemlich hoch – auch während Söders Rede. Sven Hoppe/dpa