Parlament Schulze warnt vor Anastasia-Lehren

Staatsregierung müsse völkische Bewegung ernster nehmen

Katharina Schulze wirft der Staatsregierung vor, die völkische "Anastasia-Bewegung" nicht ernst genug zu nehmen. "In der Anastasia-Bewegung gibt es unverhohlene antisemitische und rassistische Ansichten", sagt die Fraktionschefin der Grünen im Landtag. Sie müsse "viel stärker in den Blick genommen werden".

Die Anastasia-Bewegung beruft sich auf das Werk des russischen Autors Wladimir Megre, das "antisemitische bzw. völkische Äußerungen" beinhaltet. So steht es in einer Antwort des Innenministeriums an Schulze. Rund um die Bewegung würden Seminare, Bücher oder Waren angeboten. Die ursprünglichen Lehren Megres seien durch weitere Einflüsse auch aus "dem Rechtsextremismus oder der Reichsbürgerszene ergänzt" worden. In ihrer Gesamtheit aber wertet das Innenministerium die Bewegung "nicht als extremistisch". Schulze kommt diese Beschreibung "schwammig" vor. Sie fordert "eine klare Positionierung der Staatsregierung" und bezieht sich hierbei vor allem auf Schulgründungen durch die Bewegung.

Auch in Bayern habe es einzelne Versuche gegeben, sogenannte "LAIS-Schulen" zu gründen, die der Anastasia-Bewegung nahe stehen sollen. Anfang 2015 etwa sollte in Prien am Chiemsee eine Schule entstehen, die dann nicht genehmigt wurde. Auf die Frage, wie die Staatsregierung solche Bestrebungen bewerte, antwortet das Ministerium: "Dem Bayerischen Verfassungsschutz ist eine Bewertung nicht möglich." Dass die Staatsregierung keine eigene Bewertung vornimmt, sondern auf den Verfassungsschutz verweist, findet Schulze "schwach". Ihre Position sei klar: Schulgründungen gingen "gar nicht: Das muss unterbunden werden." Das Ministerium allerdings listet in seiner Antwort auch Maßnahmen auf, die der Verfassungsschutz gegen die Gründung von LAIS-Schulen unternommen hat. So habe er Ende 2017 das Innen- und Kultusministerium über mögliche Schulgründungsversuche der Anastasia-Bewegung informiert. Zur selben Zeit habe die Öffentlichkeit über ein Interview davon erfahren.