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Panama Papers:Geschäfte der BayernLB: Söder muss sich um das Wesentliche kümmern

Markus Söder stellt Gondel vor

Bayerns Finanzminister Markus Söder bei seiner liebsten Beschäftigung: der Selbstdarstellung.

(Foto: dpa)

Die Panama-Deals der Landesbank zeigen: Markus Söder sollte nicht immer so viel PR-Zirkus veranstalten, sondern lieber ordentliche Politik machen.

Es gibt da dieses schöne Foto vom April 2015, das Markus Söder in einer Gondel vor Schloss Nymphenburg zeigt. Für den künftigen Ministerpräsidenten Bayerns, so sieht sich Söder ja, war das wieder einmal eine Gelegenheit, sich in Szene zu setzen. Ein bisschen Venedig in München, so ging das durch die Medien, zur Freude des Finanzministers.

Der gefällt sich immer mehr in der Rolle des heimlichen Landeschefs. Oder soll man sagen: Landeskönigs? Auf dem Weg an die Spitze des Freistaats kann sich Söder wohl nur noch selbst ein Bein stellen, aber er muss aufpassen, dass er es nicht übertreibt mit seiner Selbstdarstellung.

Der Umgang des Finanzministers mit dem Problemfall BayernLB zeigt eines ganz deutlich: Versäumnisse bei der Amtsführung fallen um so deutlicher ins Auge, wenn einer sich zu viel mit der PR in eigener Sache beschäftigt. Dass mehrere deutsche Großbanken dubiose Deals in Luxemburg mit Briefkastenfirmen aus Panama gemacht haben, geht seit mehr als einem Jahr ausführlich durch die Medien. Das hätte für Söder und sein Ministerium Anlass sein müssen, zu reagieren.

Das Ministerium hatte nach eigenen Angaben die BayernLB vorher schon einmal gefragt, ob irgendetwas Verdächtiges gewesen sein könnte in Luxemburg. Die Antwort: nein. Nun aber hätten Söder und seine Ministerialen noch einmal gezielt nachhaken müssen: War da vielleicht etwas mit Luxemburg und Panama?

Dass dies offenbar unterblieb, ist schwer zu verstehen. Andere Landesbanken haben reagiert, haben bei sich nachgeschaut, sind zur Staatsanwaltschaft gegangen und zahlen nun Bußgeld oder werden dies demnächst tun. Darunter auch die LBBW in Baden-Württemberg, das von Winfried Kretschmann solide regiert wird. Kretschmann wandert lieber über die Schwäbische Alb, statt Venedig zu spielen. Etwas mehr Bodenständigkeit und etwas weniger Inszenierung würden auch Söder nicht schaden. Die Frage ist nur: Kann er das auch? Oder läuft das seinem Naturell zuwider?

© SZ vom 08.04.2016/vewo
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