Opposition schimpft, ORH kritisiert:IT-Schulprojekt kostet zwanzigmal mehr

Zu teuer, zu langwierig, erfolglos, intransparent - die Opposition hat auf eine Kritik des Obersten Rechnungshofs (ORH) in Bayern zu einem IT-Projekt in der Schulverwaltung empört reagiert. Die SPD im Landtag sprach am Montag von einem "IT-Desaster der Staatsregierung". SPD-Bildungsexpertin Simone Strohmayr teilte mit: "Eine Viertel Milliarde Euro für nicht richtig funktionierende Schulnetzwerke - Bayern ist in Sachen Digitalisierung an Schulen immer noch in einer sehr kostspieligen Steinzeit unterwegs." Nach der Lernplattform Mebis beim Homeschooling lasse sie nun diese "Rechnungshof-Klatsche" an der Kompetenz im Ministerium zweifeln. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Finanzpolitiker Tim Pargent: "Weshalb sind die Kosten so dramatisch gestiegen? Weshalb konnte in all den Jahren kein brauchbares System programmiert werden?" Konsequente Aufarbeitung sei nötig. Matthias Fischbach (FDP) hält gar einen Untersuchungsausschuss für denkbar: "Insbesondere Ludwig Spaenle und Markus Söder werden sich erklären müssen, denn in deren Amtszeit als Kultus- und Finanzminister fällt der größte Teil der Misere."

Am Freitag hatte der ORH die "beratende Äußerung" dem Landtag übermittelt. Frühestens im Jahr 2028 statt wie geplant 2009 soll das vom Landtag bei der Regierung in Auftrag gegebenes IT-Projekt zur Digitalisierung demnach fertig sein. Daneben rügte der ORH ausufernde Kosten und die bislang eingeschränkte Funktionalität. Der Rechnungshof hatte 2004 festgestellt, dass in der Verwaltung unterschiedliche Kommunikationstechnik verwendet werde und Daten zwischen Schulen, Aufsichtsbehörden und Ministerium aufwendig auszutauschen seien. In der Folge kam es 2005 zum Projekt. 2009 hätte es laut ORH mit geschätzten Kosten von 11,3 Millionen Euro abgeschlossen sein sollen. Nun werde sich das laut Ministerium bis mindestens 2028 verzögern, bei Gesamtkosten von bis zu 272 Millionen Euro - mehr als eine Verzwanzigfachung. Haushaltsrechtlich verpflichtende Prüfungen zur Wirtschaftlichkeit seien nicht umgesetzt worden.

© SZ vom 01.06.2021 / ojo
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