Volksbegehren 94 700 Unterschriften für die Bienen

In Deutschland binnen weniger Jahrzehnte drei Viertel der Fluginsekten verschwunden.

(Foto: dpa)

Die ÖDP hatte im Frühling das Volksbegehren "Rettet die Bienen" gestartet. Nun haben sich vier Mal so viele Unterstützer gefunden, wie für das Quorum nötig wären.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen", das die ÖDP im Frühjahr gestartet hat, ist auf sehr große Resonanz gestoßen. Am Freitag übergab die Sprecherin der Initiative und ÖDP-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl, Agnes Becker, im Innenministerium 94 700 Unterschriften für das Volksbegehren. "Das ist eine fantastische Zahl", jubelte Becker. Die 94 700 Unterschriften sind vier Mal so viele, wie für das Quorum von 25 000 nötig sind. Ziel der ÖDP sind neue Vorgaben im bayerischen Naturschutzgesetz, um das Artensterben zu stoppen.

In Deutschland sind Experten zufolge binnen weniger Jahrzehnte drei Viertel der Fluginsekten und zwei Drittel der Vögel aus den Landschaften verschwunden. Auch in Bayern ist der Schwund massiv. Bei den Tagfaltern beträgt er satte 73 Prozent. Mit ihrem Volksbegehren, das unter anderem von den Grünen und der SPD unterstützt wird, macht sich die ÖDP vor allem für eine Neuausrichtung der Landwirtschaft stark.

So lautet eine zentrale Forderung, den Anteil der Bio-Bauern von derzeit knapp zehn Prozent bis 2030 auf 30 Prozent zu erhöhen. Denn die Bio-Landwirtschaft schont die Natur sehr viel mehr als der konventionelle Landbau. Nun prüft das Innenministerium, ob die Initiative rechtlich zulässig ist. Sollte sie das sein, müssen sich in einer erneuten Eintragungsfrist von zwei Wochen zehn Prozent der Wahlberechtigten für den Gesetzesentwurf aussprechen, damit es zum Volksentscheid kommen kann. Die ÖDP rechnet damit, dass dieser Schritt im Frühjahr 2019 folgen könnte.