Sebastian Frankenberger, bekannt geworden durch das erfolgreiche Volksbegehren für einen besseren Nichtraucherschutz, hat am Montag rechtliche Schritte gegen den ZDF-Journalisten Wolfgang Herles eingeleitet. Herles hatte ihn - ohne seinen Namen zu nennen - vor zwei Wochen in der Fernsehsendung "Unter den Linden" als "wildgewordenen Jungfaschisten" bezeichnet, der in Bayern "ein radikales Rauchverbot per Volksbefragung durchgesetzt hat".
Frankenberger hatte ihm daraufhin eine Frist gesetzt, sich öffentlich bei ihm zu entschuldigen. Diese Frist ist verstrichen, doch statt einer öffentlichen Abbitte erhielt der 30-jährige ÖDP-Bundesvorsitzende einen persönlichen Brief, der alles andere als eine Entschuldigung darstellt. Am Montag beauftragte Frankenberger deshalb einen Rechtsanwalt in Passau, gegen Herles eine einstweilige Verfügung zu beantragen, um den ZDF-Mann davon abzubringen, die umstrittene Äußerung zu wiederholen.
Der Brief von Herrn Herles ist eine halbseidene Rechtfertigung ", sagte Frankenbergers Anwalt Guido Gaudlitz. Frankenberger wiederum erklärte, der Brief sei als persönliches Schreiben an ihn gerichtet. Deshalb werde er ihn auch nicht öffentlich machen. Aber zusammenfassend lasse sich sagen: "Er redet sich komplett raus - und zwar in die Richtung, er habe mich nicht persönlich angegriffen, sondern vielmehr Kritik an dem Volksbegehren äußern wollen, durch das andere Bürger - also die Raucher - bevormundet worden seien."
Wenn Herles nach der einstweiligen Verfügung nicht endlich Abstand von seinen beleidigenden Äußerungen nehme, so betonte Frankenberger, werde er gegen ihn strafrechtliche Schritte sowie eine Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat einleiten. Herles sagte am Montag auf Nachfrage: "Vor den weiteren Schritten des Herrn Frankenberger werde ich nicht erzittern."